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Brief aus Paris an Putin: Macron weicht wieder von antirussischem NATO-Konsens ab

Brief aus Paris an Putin: Macron weicht wieder von antirussischem NATO-Konsens ab
Putin und Macron im August während ihres Gipfeltreffens.
Ein Brief von Macron an Putin, in dem er vorschlägt, die russischen Angebote eines Moratoriums von Mittelstreckenraketensystemen ernsthaft zu überprüfen, ist an die Öffentlichkeit gekommen. Das weicht von der bisherigen NATO-Rhetorik grundsätzlich ab.

Entgegen der bisherigen Linie der NATO-Staaten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron signalisiert, dass man das Angebot Russlands für ein Moratorium nuklear bestückter Mittelstreckenraketen überprüfen sollte. Dies berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) unter Berufung auf einen Brief Macrons an den russischen Staatschef Wladimir Putin von Ende Oktober.

Russlands Vize-Außenminister Sergei Rjabkow

Das russische Angebot solle man "eingehend" prüfen, schrieb Macron laut der FAZ. Dazu schlug Macron Putin umfassende bi- und multilaterale Gespräche mit allen beteiligten Staaten vor. Somit könne man auch die Bedenken von Staaten ansprechen, die Einwände gegen das russische Moratoriumsangebot haben. Um eine erfolgreiche Rüstungskontrolle zu gewährleisten, seien "glaubwürdige, robuste und auf Gegenseitigkeit beruhende Überprüfungsmaßnahmen" notwendig.

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Bereits im August hatte sich Macron dafür ausgesprochen, Russland in ein neues Sicherheitssystem in Europa einzubeziehen. Am 19. August trafen sich Putin und Macron in der Mittelmeerresidenz Fort de Brégançon. Die französische Seite hatte das Gipfeltreffen initiiert. In den auf das Gipfeltreffen folgenden Wochen und Monaten wurde immer deutlicher, dass Frankreich eine dauerhafte Verbesserung der Beziehungen zu Moskau anstrebt. Im September fand in Moskau ein hochrangiges Treffen zwischen den Außen- und Verteidigungsministern beider Staaten statt. Paris unterstütze Anfang Oktober die Wiederherstellung aller Rechte der russischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Zudem sorgte Macron unter eingefleischten Transatlantikern für Empörung, indem er Anfang November die NATO als "hirntot" bezeichnete.

Bisher vertraten die NATO-Staaten, angeführt von den USA, eine gemeinsame, ablehnende Haltung gegenüber den russischen Angeboten zur Wahrung der Sicherheitsarchitektur Europas. Die NATO-Staaten werfen Russland vor, einen Typ Marschflugkörper entwickelt zu haben, der eine größere Reichweitere als 500 Kilometer besitze. Das diente den USA als Vorwand, um aus dem INF-Vertrag auszusteigen, der untersagte, Mittelstreckenraketensysteme in Europa aufzustellen.

Russland hatte wiederholt erklärt, dass es sich bei dem Marschflugkörpertyp um eine Weiterentwicklung des Iskander-M-Systems handle, deren Reichweite weniger als 500 Kilometer beträgt und somit INF-kompatibel war. Moskau hatte den NATO-Staaten Inspektionen vor Ort angeboten, um ihre Zweifel anzusprechen, diese lehnten jedoch die Angebote aus Moskau ab.

Moskau beschuldigte seinerseits die USA, mit der Stationierung von Luftabwehrraketen in Osteuropa gegen den INF-Vertrag verstoßen zu haben, da diese, so die russische Perspektive, ebenfalls offensiv eingesetzt werden können.

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