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Österreich: ÖVP und Grüne wollen über mögliche Koalition verhandeln

Österreich: ÖVP und Grüne wollen über mögliche Koalition verhandeln
Erste Sondierungsgespräche der ÖVP und der Grünen im Oktober
In Österreich hat es noch nie eine Koalition von ÖVP und Grünen auf Bundesebene gegeben. Nun wagen die Parteien die ersten Schritte auf dem Weg zu einem möglichen Regierungsbündnis. Könnte das türkis-grüne Experiment zu einer Premiere führen?

Nachdem die Grünen am Sonntag ihre Bereitschaft deutlich machten, über eine Koalition zu reden, sprach sich nun auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz für Koalitionsverhandlungen aus. Der 33-Jährige sagte am Montag: 

Dieser Prozess wird nicht einfach werden, weil die Positionen von Grünen und der Volkspartei sehr, sehr unterschiedlich sind.

Seine Partei werde die anstehenden Gespräche "ergebnisoffen, aber ehrlich, respektvoll und mit vollem Engagement" führen. Grünen-Chef Werner Kogler hatte Verhandlungen am Sonntag als Wagnis bezeichnet, welches man aber eingehen wolle. 

Die beiden Parteien waren am 29. September als Wahlsieger hervorgegangen. Die ÖVP erhielt 37,5 Prozent der Stimmen – ein Plus von sechs Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2017. Die Grünen konnten 13,9 Prozent (plus 10,1 Prozentpunkte) der Wähler von sich überzeugen.

Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen galten unter diesen Umständen bereits seit dem Wahlabend als wahrscheinlich, auch wenn sich beide Parteien zuletzt nicht in die Karten schauen ließen. Über die Mitte Oktober gestarteten Sondierungsgespräche wurden nur wenige Details bekannt. Kurz und Kogler betonten wiederholt lediglich die große Bedeutung des persönlichen Kennenlernens. Die Stimmung bei den Sondierungen war den Aussagen der Beteiligten zufolge in den vergangenen Tagen stets gut.

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer kommentierte die Entscheidung der ÖVP, in Koalitionsverhandlungen mit dem größten Gegner der Regierungsarbeit von ÖVP und FPÖ, nämlich den Grünen, einzutreten: 

Jetzt ist es fix. Die ÖVP verlässt den Mitte-Rechts Kurs in der Regierungsarbeit und liefert Österreich den Grünen aus.

Tatsächlich dürfte es trotz aller Sympathien für beide Parteien nicht leicht werden, sich auf ein Bündnis zu verständigen. Kurz hatte in den Jahren 2017 bis 2019 mit der rechten FPÖ regiert und in dieser Zeit einen harten Anti-Migrationskurs verfolgt. Zudem sollte im Rahmen einer umfangreichen Steuerreform auch die Wirtschaft deutlich entlastet werden. Beide Punkte wurden von den Grünen kritisiert.

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(rt deutsch / dpa)

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