Kroatien steht kurz vor Schengen-Beitritt
Im Schengen-Raum, dem insgesamt 26 europäische Staaten angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Für die Aufnahme müssen Staaten bestimmte Kriterien erfüllen, unter anderem bei der polizeilichen Zusammenarbeit und dem Schutz personenbezogener Daten. Entscheidend für die Empfehlung für Kroatien waren nach Angaben der EU-Kommission Fortschritte bei den Kontrollen der kroatischen EU-Außengrenzen. Die EU-Staaten müssen der Aufnahme Kroatiens in den Schengen-Raum nun noch geschlossen zustimmen. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sagte am Dienstag:
Ich spreche Kroatien meine Anerkennung für seine Bemühungen und seine Beharrlichkeit bei der Erfüllung aller Voraussetzungen für den Schengen-Beitritt aus.
Angesichts der anhaltenden Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich appellierte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos erneut an die Bundesregierung:
Ich bin der festen Überzeugung, dass es an der Zeit ist, zu einem normalen Funktionieren unseres Schengen-Raums ohne interne Grenzkontrollen zurückzukehren.
Er warnte auch: "Falls Schengen scheitert, ist es der Anfang vom Ende Europas, wie wir es heute kennen."
Deutschland und einige andere Schengen-Staaten kontrollieren derzeit Teile ihrer Binnengrenzen. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte bereits an, die Kontrollen um weitere sechs Monate zu verlängern. Andernfalls wären sie im November ausgelaufen. Avramopoulos betonte am Dienstag hingegen, die deutsche und andere Regierungen hätten ihm versichert, bald wieder zum normalen Schengen-Verfahren zurückzukehren. Deutschland kontrolliert seit Herbst 2015 an der Grenze zu Österreich, nachdem sich Zehntausende Flüchtlinge und Migranten auf den Weg nach Westeuropa gemacht hatten.
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(rt deutsch / dpa)
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