Europa
Brexit-Streit: EU-Parlamentspräsident bei Johnson
Auf der Suche nach einer Einigung im Brexit reist EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Dienstag nach London zu Premierminister Boris Johnson. Beide beraten, wie doch noch vor dem für Ende Oktober geplanten britischen EU-Austritt eine Lösung gefunden werden könnte.
Am 31.Oktober will der britische Premierminister Boris Johnson sein Land aus der EU führen. Bisher fehlt eine Einigung.
Johnson hatte vorige Woche neue Vorschläge für ein geändertes Austrittsabkommen gemacht, die aber in der EU auf Widerstand treffen. Es geht um die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem Brexit offen bleiben kann. Im 2018 ausgehandelten Brexit-Vertrag gibt es die Übergangslösung mit einer Zollunion, den sogenannten Backstop. Den lehnt Johnson aber ab.
Über seine Alternativvorschläge wird am Dienstag in Brüssel erneut verhandelt werden. Gespräche am Montag hatten noch keine erkennbaren Fortschritte gebracht. Beide Seiten stehen unter Druck, noch vor dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober eine Einigung anzubahnen.
Aus britischen Regierungskreisen hieß es am Montag, London habe der EU ein großes Angebot vorgelegt. Jetzt müsse auch die EU-Kommission Willen zum Kompromiss zeigen. "Wenn nicht, wird Großbritannien ohne Vertrag gehen", hieß es. Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte indes, Johnsons Vorschläge erfüllten nicht alle Ziele des Backstops, und es sei an Großbritannien, eine gangbare Lösung vorzulegen. Man wolle aber mit London zusammenarbeiten. Am Montagmorgen setzten sich Experten beider Seiten wieder an einen Tisch.
Frankreich forderte in dieser Woche eine Bestätigung, dass eine Einigung mit London möglich ist.
(rt deutsch/dpa)
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