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Brexit spaltet auch Labour auf Parteitag

Brexit spaltet auch Labour auf Parteitag
Der britische Labour-Parteichef Jeremy Corbyn trifft auf der Jahreskonferenz der Labour Party mit der Stadträtin Nancy Platts in Brighton, Großbritannien, ein. 21. September 2019.
Am Samstag begann der fünftägige Parteitag der Labour-Partei in Brighton. Dabei zeichneten sich Brüche in der Labour -Partei ab. Während Parteichef Corbyn eine Abkehr vom Brexit nicht übereilen will, forderte sein Stellvertreter ein zweites Referendum.

Mit einem Appell zur Geschlossenheit hat im südenglischen Brighton der fünftägige Parteitag der britischen Sozialdemokraten begonnen. Labour-Generalsekretärin Jennie Formby rief die Delegierten am Samstag auf, Differenzen beiseite zu legen. Stattdessen müsse die größte britische Oppositionspartei sich "zu 100 Prozent darauf fokussieren", die Konservativen bei kommenden Wahlen zu besiegen.

Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel bei einer Pressekonferenz ohne Boris Johnson, Luxemburg, 16. September 2019.

Der Parteitag steht im Zeichen eines internen Streits um den Brexit, denn Labour ist mit Blick auf den geplanten EU-Austritt des Landes zutiefst gespalten: Während sich ein großer Teil des Führungszirkels in der Parlamentsfraktion klar für eine Abkehr vom Brexit einsetzt, will sich Parteichef Jeremy Corbyn weiterhin nicht festlegen.

Wir werden unsere Pläne darlegen, um die Brexit-Krise zu beenden", schrieb er auf Twitter. Corbyns Rede wird für Mittwoch erwartet.

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In einem Gastbeitrag im Guardian hatte der 70-Jährige erläutert, zuerst solle ein Brexit ohne Abkommen am 31. Oktober abgewendet werden. Ist der No-Deal-Brexit vom Tisch, wolle er eine Parlamentswahl herbeiführen:

Eine Labour-Regierung würde ein vernünftiges Abkommen schließen (...) einschließlich einer neuen Zollunion mit der EU, einer engen Beziehung zum Binnenmarkt und Garantien für Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz."

Das Ganze werde dann in einem neuen Referendum dem Volk vorgelegt, wobei die Alternative ein Verbleib in der EU wäre, so Corbyn. Er selbst will neutral bleiben.

Corbyn nimmt damit eine sehr viel engere Beziehung zur EU ins Visier als Premierminister Boris Johnson. Doch einigen in seiner Partei geht das nicht weit genug. Sie verlangen, dass sich Labour ganz und gar dem Ziel verschreibt, den Brexit abzusagen. Dafür sprach sich auch Labour-Vizechef Tom Watson aus. Für Aufregung sorgte zu Beginn des Parteitages ein - dann zurückgezogener - Antrag von Vertretern des linken Flügels, Watsons Stellvertreter-Posten abzuschaffen.

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