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Großbritannien: Johnson verliert Mehrheit im Unterhaus nach Fraktionswechsel eines Abgeordneten

Großbritannien: Johnson verliert Mehrheit im Unterhaus nach Fraktionswechsel eines Abgeordneten
Der konservative Abgeordnete Phillip Lee wechselte zu den Liberademokratlen.
Mit dem Fraktionswechsel eines konservativen Abgeordneten hat der britische Premierminister Boris Johnson am Dienstag seine rechnerische Mehrheit im Parlament eingebüßt. Der Abgeordnete Phillip Lee trat zu den Liberaldemokraten über, wie er in einer Erklärung auf Twitter mitteilte.

Lee begründete seinen Schritt mit Johnsons Brexit-Politik. Er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, zumal er bereits 27 Jahre Mitglied der konservativen Partei gewesen sei. Doch sei er zu dem Schluss gekommen, dass es ihm nicht mehr möglich sei, als Mitglied der Konservativen Partei seinen Wählern und dem Land zu dienen, heißt es in einem an den Premierminister adressierten Schreiben.

Der erst seit wenigen Wochen amtierende Johnson hatte wegen einer Nachwahl im Sommer mit seinen Konservativen und deren Partner, der nordirischen DUP, zuletzt nur noch eine einzige Stimme Mehrheit im britischen Parlament. Wie er nun seine umstrittene Linie im Brexit-Streit mit der Europäischen Union durchziehen will, ist offen. Der Verlust der rechnerischen Mehrheit bedeutet aber nicht, dass Johnson sofort zurücktreten muss.

Das britische Unterhaus war am Dienstag zu einer mit Spannung erwarteten Sitzung aus der Sommerpause zurückgekehrt. Die Opposition und etliche sogenannte "Rebellen" aus der Regierungspartei wollen versuchen, den Brexit-Kurs der Regierung zu ändern. Insbesondere wollen sie einen "harten" Brexit verhindern, also einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne ein gemeinsames Abkommen. 

Johnson hatte angekündigt, den Brexit bis Ende Oktober zu vollziehen - nötigenfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Vergangene Woche hatte der Premierminister in einem beispiellosen Schritt das Parlament in einen fünfwöchigen Zwangsurlaub geschickt, der in einer Woche beginnen soll. Mit dieser Entscheidung wollte Johnson der Blockadehaltung des Parlaments in Sachen Brexit ein Ende bereiten.  

Mehr zum Thema - Brexit-Streit: Boris Johnson beantragt mehrwöchige Parlamentsschließung

(rt deutsch/dpa)

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