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Gespräche zum Erhalt des Nuklearabkommens: Iranischer Außenminister in Paris erwartet

Gespräche zum Erhalt des Nuklearabkommens: Iranischer Außenminister in Paris erwartet
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bei den Vereinten Nationen in New York, USA, 17. Juli 2019
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wird Ende der Woche zu Gesprächen mit Präsident Emmanuel Macron in Paris erwartet. Teheran gibt den europäischen Unterzeichnern des Nuklearabkommens bis zum 7. September Zeit, die Handelsbeziehungen zu normalisieren.

Zu Gast in Stockholm, kündigte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif seinen Besuch in Paris an: 

Ich werde am Freitag nach Paris reisen, um den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Außenminister Jean-Yves Le Drian zu treffen. 

Frankreich ist Unterzeichnerstaat des 2015 geschlossenen Nuklearabkommens. Der französische Präsident Macron hatte sich für den Erhalt des Abkommens eingesetzt. Im Mai 2018 stiegen die USA aus dem "Joint Comprehensive Plan of Action" aus. Dem Treffen zwischen Macron und dem iranischen Außenminister gingen zwei Telefongespräche zwischen Macron und dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani voraus. 

Aus Sicht Teherans haben die verbliebenen Unterzeichnerländer China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland die Verantwortung, den Iran vor US-Sanktionen zu schützen. Dies allerdings, so die iranische Regierung, sei noch nicht geschehen. 

Hierfür setzte der Iran den Europäern ein Ultimatum. Dieses verstrich am 7. Juli. Die Konsequenz Teherans war ein Teilausstieg aus dem Abkommen. Eine neue von Teheran gesetzte Frist ist der 7. September. Sollte es auch dann keine Normalisierung der Handelsbeziehungen geben, wird der Iran eine weitere Auflage des Abkommens aussetzen.

Die US-Regierung stellt den Iran als Aggressoren dar. Für die Islamische Republik sind es die Vereinigten Staaten, die den Verhandlungstisch verlassen haben. Eine Gesprächsmöglichkeit zur Deeskalation sieht der Iran derzeit nicht.

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