Gericht in Vilnius blockiert Zugang zum russischen Nachrichtenportal Sputnik Litauen
Zuvor hatte die Rundfunkgesellschaft Lietuvos nacionalinis radijas ir televizija (LRT) wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen die Urheberrechte durch den litauischen Ableger der Nachrichtenagentur Anfang Juli eine Beschwerde bei der Aufsichtskommission eingelegt. Darin hieß es, Sputnik Litauen habe ohne Erlaubnis der Regulierungsstelle Beiträge von LRT auf seiner Webseite veröffentlicht. Zudem hat LRT laut dem Dokument die Nachrichtenagentur wiederholt dazu aufgefordert, die illegal veröffentlichten und urheberrechtlich geschützten Beiträge zu löschen, was jedoch ignoriert worden sei.
Diesen Umstand soll die LRTK zum Anlass genommen haben, um am 10. Juli dem LRT-Antrag stattzugeben und eine entsprechende Verfügung zu erlassen:
Zum Schutz des Urheberrechts im Internet hat die Rundfunk- und Fernsehkommission Litauens am 10. Juli 2019 die Entscheidung getroffen, den Dienstleistern die obligatorischen Vorschriften zur Zugangsbeschränkung zu erteilen, um eine widerrechtliche Verbreitung der durch das Urheberrecht geschützten Materialien auf der Webseite https://sputniknews.lt zu stoppen.
Für die Blockade des Online-Portals sprachen sich ebenso die Abgeordneten der Partei "Vaterlandsbund – Christdemokraten Litauens" (TS-LKD) Laurynas Kačiūnas und Audronius Ažubalis aus, berichteteRIA Nowosti. Laut den Politikern verzerren die Beiträge von Sputnik Litauen "die litauische politische Realität", vor allem in Bezug auf die sogenannten "litauischen Partisanen".
Moskau kritisierte die Vorgehensweise litauischer Behörden aufs Schärfste als Versuch, die Pressefreiheit im Land einzuschränken. In ihrer wöchentlichen Pressekonferenz bezeichnete die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa sie als eine "Säuberungspolitik in Bezug auf den Informationsraum im Land" und forderte zuständige internationale Organisationen auf, darauf zu reagieren.
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Auch die Chefredakteurin von RT und Sputnik, Margarita Simonjan, kommentierte dazu:
Ich weiß gar nicht, wie wir in Russland darauf reagieren sollen. Doch nicht, indem wir litauische Webseites sperren, oder?
Der Beschluss litauischer Justizbehörde tritt gleich an diesem Freitag in Kraft.
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