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Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert

Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert
Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte.

Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag hatten sich die 28 EU-Staaten gegenseitig blockiert. Deshalb legte EU-Ratschef Donald Tusk am Dienstag ein Kompromisspaket vor. Neben von der Leyen als Kommissionschefin waren darin der liberale belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident und der spanische Außenminister Josep Borrell als Außenbeauftragter vorgesehen.

Die französische Direktorin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen. 

Sollte das Europaparlament von der Leyen nicht wählen, müsste der Rat der Staats- und Regierungschefs einen neuen Vorschlag unterbreiten. Die 28 Staats- und Regierungschefs standen bei ihrem neuen Anlauf unter Zeitdruck, weil sich am Dienstag das neue EU-Parlament konstituierte und es am Mittwoch seinen neuen Präsidenten wählen will.

Die Spitzenjobs sollen im Paket vergeben werden. Ist der Parlamentspräsident erst gewählt, stünde eine Personalie schon fest, und der Spielraum würde kleiner. Weber hat bis Dienstagabend Zeit für eine Bewerbung für den Posten. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Ska Keller hat ihre bereits angemeldet.

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(dpa)

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