Europa

"Gegen Rassismus und Antisemitismus" – Soros-Stiftungen weiten Aktivitäten in Ostdeutschland aus

Die Open Society Foundations des Milliardärs George Soros wollen verstärkt in Ostdeutschland und anderen benachteiligten Regionen Westeuropas aktiv werden. Ihr Ziel: den dort angeblich grassierenden Rassismus und Antisemitismus bekämpfen.
"Gegen Rassismus und Antisemitismus" – Soros-Stiftungen weiten Aktivitäten in Ostdeutschland ausQuelle: Reuters © Bernadett Szabo

Die Open Society Foundations des US-amerikanischen Milliardärs George Soros planen, verstärkt in westeuropäischen Ländern aktiv zu werden. Unter anderem wollen sie auch in Ostdeutschland tätig werden, um dort "Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen."

Hintergrund dieser Neuorientierung sind die jüngsten Erfolge rechter Parteien in diesen Ländern. Besonders aktiv werden wollen die Open Society Foundations im Norden Englands, wo die Bürger mehrheitlich für den Brexit gestimmt hatten. In Frankreich finanzieren sie lokale Aktivistengruppen, denen in einigen Gemeinden durch den Rassemblement National von Marine Le Pen die Mittel gekürzt wurden. 

Selmin Çalışkan, Direktorin des Berliner Büros der Open Society Foundations, erklärte nach einem Bericht von Reuters, dass sich die Stiftungen darauf vorbereiten würden, in Ostdeutschland nach einem ähnlichen Muster aktiv zu werden:

Wir prüfen jetzt, ob wir einen Unterstützungs-und Solidaritätsfonds für zivilgesellschaftliche Akteure in Ostdeutschland haben, die unsere Werte teilen ... Jeder, der sich dort gegen Rassismus und Antisemitismus einsetzt, für Hilfe und Unterstützung von Migranten und Asylbewerbern, Leute wie das Rote Kreuz, hat diese Sorge, dass seine Finanzierung verloren geht.

Bislang waren die Stiftungen vor allem in Osteuropa und Entwicklungsländern aktiv. Sie betonen, dass ihr verstärktes Engagement in Westeuropa nicht zulasten ihrer Aktivitäten in anderen Regionen geht. Die milliardenschweren Stiftungen gelten als sehr einflussreich. Der oft als Philanthrop gelobte Soros hat sein Vermögen unter anderem mit Spekulationen auf Devisenmärkten gemacht.

Die Open Society Foundations haben im vergangenen Jahr ihr Büro in Budapest geschlossen, weil sie sich von der ungarischen Regierung in ihrer Arbeit behindert sahen, und sind nach Berlin gezogen. 

Die ungarische Regierungspartei Fidesz hatte vor der EU-Wahl mit Plakaten geworben, die unter anderem den Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker mit dem ungarischen Multimilliardär George Soros zeigten. Beiden wurde vorgeworfen, sie würden die illegale Migration in die EU befördern.

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