"Europa braucht Persönlichkeiten": Macron wirbt für Merkel als EU-Kommissionspräsidentin

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu unterstützen, sollte diese Präsidentin der EU-Kommission werden wollen. Dem Schweizer Fernsehsender Radio Télévision Suisse (RTS) sagte Macron am Dienstag:

Wenn sie es machen wollte, würde ich sie unterstützen. (…) Europa braucht Gesichter, starke Persönlichkeiten, es braucht Leute, die eine persönliche Glaubwürdigkeit haben und die Kompetenzen, um die Posten auszufüllen.

Merkel selbst hatte vor vier Wochen dementiert, einen Posten in Brüssel anzustreben. Ihre Aussage, sie empfinde ein "gesteigertes Gefühl der Verantwortung", sich um das "Schicksal dieses Europas zu kümmern", war als Andeutung eines bevorstehenden Wechsels nach Brüssel verstanden worden. Merkel hatte daraufhin erklärt, "dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe".

Trotz dieses Dementis dürfte Macrons erneut Spekulationen über einen Wechsel Merkels nach Brüssel befördern. Hintergrund ist das weiterhin offene Ringen um die Neubesetzung der Kommissionsspitze. Die EU-Regierungschefs hatten nach der EU-Wahl entschieden, diese Personalie selbst zu entscheiden, konnten sich aber bisher nicht einigen. Der Vorschlag des EU-Rates muss vom Parlament bestätigt werden. Anders als vor fünf Jahren haben EVP und Sozialdemokraten dort keine Mehrheit mehr.

Der von Merkel offiziell immer noch unterstützte EVP-Kandidat Manfred Weber, der im Wahlkampf immer wieder erklärt hatte, neuer Kommissionschef werden zu wollen, stößt weder bei den Regierungschefs noch im Parlament auf viel Gegenliebe. Macron bekräftigte im Gespräch mit RTS noch einmal seine Ablehnung des Bayern. Offenbar auch mit Bezug auf den niederländischen Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, sagte er:

Keiner kennt diese Spitzenkandidaten.

Man dürfe sich nicht scheuen, eine charismatische Person in einen EU-Spitzenposten zu heben, so Macron weiter:

Im Leben muss man immer Leute rekrutieren, die stärker sind als man selbst.

Unter den gegenwärtig gehandelten Kandidaten trifft diese Beschreibung auf die Dänin Margrethe Vestager zu. Die frühere EU-Kommissarin gehört den Liberalen an, mit denen Macrons Partei kooperiert, und ist auch in anderen Parteien angesehen. Die Aussagen des Franzosen lassen sich aber auch auf Merkel beziehen.

Denn Macrons Worte sind auch so zu deuten: Wenn sich die Staats- und Regierungschefs nicht einigen und man Merkel lang genug "bittet", könnte die Kanzlerin möglicherweise doch nach Brüssel wechseln und Jean-Claude Juncker nachfolgen.

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