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Nach Rückkehr zur PACE: Moskau will Problem der russischen Sprache ansprechen

Nach Rückkehr zur PACE: Moskau will Problem der russischen Sprache ansprechen
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates Konstantin Kosatschow
Ein hoher russischer Senator hat erklärt, dass sich die russische Delegation nach ihrer Rückkehr zur PACE dem Problem der russischen Sprache widmen wird. Es gäbe Länder, die den Gebrauch der Sprache zu behindern versuchten, was den Beziehungen zu Russland schaden würde.

Nach Rückkehr der russischen Delegation in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), wird sie die Situation um die russische Sprache in einigen Ländern zum Thema machen. Das erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates Konstantin Kosatschow auf einer Pressekonferenz im Vorfeld des Fünften Internationalen Livadia Humanitarian Forum, das am 4. und 5. Juni in Jalta stattfinden soll. Der hochrangige russische Senator sagte:

Was die Politik gegenüber der russischen Sprache in einigen Ländern betrifft, so müssen wir wissen, ob Versuche, ihren Gebrauch zu verhindern und den russischsprachigen Unterricht zu behindern, Teil der Politik dieser Länder geworden sind. Wenn dies der Fall ist, wird es sicherlich unsere bilateralen Beziehungen zu diesen Ländern beeinflussen.

Kosatschow erwähnte in diesem Zusammenhang die Ukraine und die baltischen Staaten. Er teilte mit:

Lassen Sie uns den aktuellen Stand der Beziehungen Russlands zu diesen Ländern bewerten. Sie wurden auf ein Minimum reduziert, was insbesondere Handels- und Wirtschaftsprojekte betrifft. Daran besteht kein Zweifel.

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Der Senator wies darauf hin, dass Russland das Thema auf allen internationalen Plattformen, auf denen es tätig ist, zur Sprache brachte. Insbesondere würden regelmäßige Diskussionen zu diesem Thema im Rahmen der OSZE und des Europarates stattfinden. Der Senator schloss:

Wenn die russische Delegation ihre Tätigkeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wieder aufnimmt, werden wir dieses Thema auf jeden Fall noch einmal ansprechen und versuchen, dafür zu sorgen, dass es im Fokus der Organisation bleibt.

Russland und der Europarat

Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014 wurden der russischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) Schlüsselrechte, einschließlich des Stimmrechts, entzogen. Als Reaktion darauf setzte Russland seine Teilnahme an den Aktivitäten der PACE sowie die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge an den Europarat aus.

Der Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland wies am 10. Oktober 2018 darauf hin, dass die Mitgliedschaft Russlands im Ministerkomitee und in der Parlamentarischen Versammlung ab Juni 2019 wegen Nichtzahlung der Mitgliedsbeiträge ausgesetzt werden könnte. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte, Moskau werde den Europarat verlassen, falls die Mitgliedsstaaten den Austritt Russlands fordern würden.

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