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EU-Wahl mit Großbritannien: Was wird aus den frei werdenden Sitzen nach dem Brexit?

EU-Wahl mit Großbritannien: Was wird aus den frei werdenden Sitzen nach dem Brexit?
EU-Parlament, Straßburg, Frankreich, 13. März 2018
Mit dem EU-Austritt Großbritanniens wird das EU-Parlament von 751 auf 705 Sitze schrumpfen. 27 Sitze werden nach dem Brexit neu verteilt. Deutschland erhält keine weiteren Sitze. Großbritannien kann trotz des Austritts wichtige Entscheidungen im EU-Parlament treffen.

Großbritannien soll zum 31. Oktober dieses Jahres aus der EU scheiden. Der Austritt Großbritanniens hätte schon vor der EU-Wahl stattfinden sollen. Die britische Premierministerin Theresa May aber war dreimal im britischen Unterhaus mit ihren Versuchen gescheitert, eine Mehrheit für das mit Brüssel verhandelte Austrittsabkommen zu erhalten. In einem tränenreichen Abschied erklärte sie zum 7. Juni ihren Rücktritt als Parteivorsitzende. Ihre Herausforderer fordern so schnell wie möglich Neuwahlen. Die besten Chancen werden Boris Johnson eingeräumt. 

Das EU-Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Alle fünf Jahre finden Wahlen durch die Wahlberechtigten aller Mitgliedsstaaten statt. Derzeit ist Großbritannien mit 73 Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Das Land wird damit Einfluss auf wichtige Entscheidungen wie die Bestimmung des neuen EU-Kommissionspräsidenten nehmen. Derzeit ist Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident. 

May bei der Ankündigung ihres Rücktritts am Freitag in London

27 Sitze werden nach dem Brexit neu verteilt. Das EU-Parlament soll schrumpfen. Noch besteht das EU-Parlament aus 751 Abgeordneten, künftig sollen es nur noch 705 sein. Frankreich und Spanien werden jeweils fünf weitere Sitze erhalten. Deutschland werden keine weiteren Sitze zugesprochen, da es bereits mit 96 Sitzen vertreten ist und somit die meisten Sitze im EU-Parlament hat.

Bei der EU-Wahl erzielte der Brite Nigel Farage mit seiner Brexit-Partei rund 31 Prozent der Stimmen und forderte, dass seine Partei bei den künftigen Brexit-Verhandlungen zum EU-Austritt miteinbezogen werde:

Wir sollten jetzt zum Team gehören, das ist ziemlich klar.

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Die Tories hingegen kamen nur auf rund neun Prozent. Angesichts des Wahlerfolgs sagte Farage

Noch nie zuvor in der britischen Politik hat eine Partei, die vor gerade einmal sechs Wochen gegründet worden ist, den Spitzenplatz bei einer nationalen Wahl erreicht.

Laut der EU-Haushaltspolitikerin Ingeborg Gäßle von der CDU ist der Verbleib Großbritanniens im EU-Parlament eine kostspielige Angelegenheit. Bis zum Oktober wird er 21 Millionen Euro kosten. Die Wahlbeteiligung an der EU-Wahl lag bei rund 51 Prozent.

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