Europa
Theresa May berät über geplanten Rücktritt
Nach dem Rücktritt der Vorsitzenden des Unterhauses und engen Vertrauen der britischen Premierministerin Theresa May, Andrea Leadsom, am Mittwoch berät diese nun selbst am Freitag mit dem Vorsitzenden des 1922-Ausschusses der Tories über ihren geplanten Rücktritt.
Es wird erwartet, dass sich May dabei auf ein Datum für ihren Abschied als Parteichefin und – als Folge dessen – auch als Premierministerin festlegen wird. Sie hatte angekündigt, einen Zeitplan dafür nach der Abstimmung über ihren Brexit-Gesetzentwurf vorzulegen. Nun scheint es doch schneller zu gehen.
Britische Journalisten spekulierten, es könnte der 10. Juni werden. Anschließend würde das Auswahlverfahren für einen Nachfolger beginnen. Damit wäre May während des Staatsbesuchs von US-Präsident Donald Trump in Großbritannien (3.–5. Juni) noch im Amt.
Das 1922-Komitee ist für die Organisation der Wahl des Parteichefs und auch für seine Abwahl zuständig. Bislang kann ein Misstrauensvotum nur einmal in zwölf Monaten stattfinden. Ein Versuch war im vergangenen Dezember gescheitert. Mitglieder drohten bereits, das Gremium könnte die Regeln ändern, um schnell ein neues Misstrauensvotum gegen die Parteichefin zu ermöglichen, sollte May sich weigern, zu gehen. Berichten zufolge soll es dazu bereits am Mittwochabend eine geheime Abstimmung gegeben haben, um am Freitag schnell handeln zu können.
May hatte in dieser Woche einen neuen Plan angekündigt, wie sie ihr bereits dreimal abgelehntes Brexit-Abkommen doch noch durchs Parlament bringen will. Die Reaktionen darauf waren jedoch vernichtend. Sowohl aus den Reihen ihrer konservativen Tories als auch aus der Opposition hagelte es Kritik und Rücktrittsforderungen. Die britische The Times sprach gar von einer "Meuterei". Die für Freitag geplante Veröffentlichung eines entsprechenden Gesetzentwurfs legte die Regierung daraufhin auf Eis.
Das politische Vermächtnis von Theresa May würde damit enden, dass sie ihrer Aufgabe, Großbritannien aus der EU zu führen, nicht gewachsen war. Zudem würde sie als eine der am kürzesten amtierenden Premierminister der Nachkriegszeit in die Geschichte eingehen.
Theresa May wird eine der am kürzesten amtierenden PM's der Nachkriegszeit in UK sein.Frau May war nach Margaret Thatcher erst die 2. Frau, die das Amt des brit. PM bekleidete. Sie übernahm am 13.06.2016 d. Amtsgeschäfte von ihrem Vorgänger David Cameron.Ref. Grafik: @thetimespic.twitter.com/BgaTRbvLIY
— Kirsten O. (@KirstenDE999) 23. Mai 2019
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(rt deutsch/dpa)
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