icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Lettischer Ministerpräsident sieht überall russische Propaganda

Lettischer Ministerpräsident sieht überall russische Propaganda
Sieht überall nur russische Propaganda: Lettischer Ministerpräsident Krišjānis Kariņš im EU-Parlament in Straßburg.
Der lettische Ministerpräsident Krišjānis Kariņš fordert ein schärferes Vorgehen der Europäischen Union gegen angebliche russische Propaganda in sozialen Medien. Statt freiwilliger Maßnahmen der Online-Dienste solle die EU ernsthaft ein gesetzliches Einschreiten prüfen.

Als Beispiel russischer Fehlinformationen nannte der Regierungschef bei seiner Rede am Mittwoch im EU-Parlament die Kritik am Impfen:

Wo kommt nur dieses Argument her, dass Impfen zu Autismus führt? Das kann man auf russische Quellen zurückführen. Sie sorgen dafür, dass die Leute sich nicht impfen lassen und das führt zu sehr ernsten Gesundheitsfolgen in Europa. 

US-Soldaten bei der 100-Jahrfeier am 24. Februar 2018 in Tallinn/Estland.

Auch hinter falschen Informationen zur Migration und zum Brexit stecke Russland. "Es kommt alles aus einer einzigen Quelle", sagte Karins.

Mehr zum Thema - RT Deutsch-Interview mit einem "impfkritischen Aufklärer"

Zwar seien gesetzliche Eingriffe problematisch, denn Zensur dürfe nicht sein, sagte der Regierungschef. Aber: "Wir müssen diesen schmalen Grat finden, denn dies ist ein Angriff auf unsere Art zu leben."

Aus lettischer Sicht seien Russland und seine Fehlinformationen die größten Bedrohungen für die Sicherheit.

Die wichtigsten Themen für Europa und seine Bürger seien laut Kariņš Arbeitsplätze, Migration, Umweltpolitik und die öffentliche Sicherheit. Diese müsse man angehen, vor allem die Sicherung des Wohlstands durch einen weiteren Abbau von Hürden im EU-Binnenmarkt. "Bekämpft nicht die Populisten", sagte er mit Blick auf die Wahl zum Europaparlament Ende Mai. "Kümmert euch um die Ursachen der Unzufriedenheit der Menschen."

Mehr zum Thema - Diskriminierung von Minderheiten in der EU: Die baltischen Staaten 

(rt deutsch/dpa)

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen