Europa
Von der Leyen: Mehr militärische Zusammenarbeit mit Großbritannien
Ursula von der Leyen wünscht sich eine engere militärische Zusammenarbeit der EU mit Großbritannien. Auch der Brexit werde an einem engeren Zusammenrücken auf diesem Feld nichts ändern. Die Briten setzen unterdessen auf "volle Härte" gegen China und Russland.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz für eine enge militärische Zusammenarbeit der EU mit Großbritannien ausgesprochen. "Das ist in beiderseitigem Interesse", sagte die CDU-Politikerin der dpa in Berlin. Dass sie die Sicherheitskonferenz am Freitag gemeinsam mit ihrem britischen Kollegen Gavin Williamson eröffne, sei als Signal in diese Richtung zu verstehen.
Der Brexit habe für viele Felder negative Auswirkungen, "aber in der Sicherheitspolitik rücken wir enger zusammen denn je", sagte von der Leyen. "Der Brexit und die distanzierte Haltung des US-Präsidenten hat beschleunigt, dass wir eine eigene europäische Verteidigungsunion aufbauen. Das stärkt auch die Europäer in der NATO", sagte sie.
Großbritannien habe ein hohes Interesse, bei bestimmten militärischen Projekten in Europa dabei zu sein. "Und diese Tür wollen wir durch eine Drittstaatenregelung öffnen, die zurzeit in den europäischen Gremien noch endgültig verhandelt wird. Aber das sieht gut aus", sagte sie. "Das heißt, Großbritannien wird zum Beispiel auch in europäischen Missionen, wenn es das möchte, vertreten sein." Die Briten seien auch an Rüstungsprojekten interessiert, so von der Leyen weiter.
In der EU seien die Grundmauern für die europäische Verteidigungsunion bereits gelegt. "Mein Ziel ist, bis zur deutschen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 mit der europäischen Verteidigungsunion soweit zu sein, dass wir Richtfest feiern können", sagte sie.
Von der Leyens britischer Amtskollege Gavin Williamson hatte vor wenigen Tagen mit seiner Ankündigung für Aufsehen gesorgt, dass Großbritannien mit dem Brexit wieder eine "globale Führungsrolle" übernehmen müsse. Gegen Russland und China müsse das Land "volle Härte" zeigen. Konkret wurde der Flugzeugträger HMS Queen Elizabeth ins Südchinesische Meer entsandt, um dort mit US-amerikanischen Streitkräften die "freie Schifffahrt" zu schützen.
In seiner Rede vor dem Königlichen Institut der Vereinigten Streitkräfte Großbritanniens (RUSI) sagte Williamson in Richtung Peking und Moskau, das britische Militär müsse seine "Tödlichkeit erhöhen". Großbritannien müsse "bereit sein zu zeigen, welch hohen Preis aggressives Verhalten hat". Auf das aggressive Verhalten Großbritanniens und seiner Verbündeten bezog sich der Minister dabei offenkundig nicht.
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