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Nordmazedonien: Mit Vollgas in die NATO

Nordmazedonien: Mit Vollgas in die NATO
Die Namensänderung von Mazedonien in Nordmazedonien wird nicht nur in Griechenland als nationaler Verrat betrachtet. Gewaltsame Proteste in Athen überschatteten die entsprechende Ratifizierung im Parlament.
Kaum ist der Streit zwischen Griechenland und Mazedonien offiziell beigelegt, laufen die Vorbereitungen für die Aufnahme der neuen Republik Nordmazedonien in die NATO auf Hochtouren. Wenn alles wie gewünscht läuft, könnte es bereits im Juli soweit sein und die Allianz erhält ihr 30. Mitglied.

Ob die auf massiven Druck der Europäischen Union und NATO umgetaufte Republik Nordmazedonien tatsächlich bis zum NATO-Gipfel im Juli das neueste Mitglied der transatlantischen Allianz wird, hängt davon ab, ob alle anderen Mitglieder bis dahin das Ratifizierungsprotokoll unterzeichnet und vom eigenen Parlament bestätigt bekommen haben. Zumindest der putschähnliche Vorgang im mazedonischen Parlament in Skopje vom 12. Januar 2019 hat den Auftakt für diesen formalen Prozess gemacht, obwohl das Volksreferendum vom 30. September 2018 zu dieser Frage spektakulär gescheitert war.

Ministerpräsident Mazedoniens Zoran Zaev (l.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 12. Juli 2018 in Brüssel, in Belgien, bei der feierlichen Unterzeichnung der Einleitung des Beitrittsprozesses.

Mehr zum Thema - Referendum in Mazedonien krachend gescheitert – Regierung spricht von Erfolg

Ungeachtet des Volkswillens feiert die EU den Abschluss der "Mission Impossible" und die Aussicht auf die Erweiterung der NATO auf dem Balkan. Auch Griechenland gab seine Zustimmung zur Namensänderung für den kleinen Nachbarn mit der Unterzeichnung im Parlament, was allerdings von massiven Ausschreitungen in Athen begleitet wurde. Umfragen zufolge sprechen sich 66 Prozent der Griechen gegen diese Namensänderung aus.

Während sich die EU, NATO und die USA über diese Namensänderung freuen und es kaum erwarten können, Skopje bald als 30. Mitglied in das Bündnis aufzunehmen, versucht die mazedonische Opposition, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen. Allerdings hat dieses Vorhaben keine reelle Chance auf Erfolg, da die Antrag-stellende Partei VMRO-DPMNE weniger als 50 der 120 Parlamentssitze einnimmt und somit die erforderliche Mehrheit kaum erreichen kann.

Wie der Weg für die neue Republik Nordmazedonien aussehen könnte, kann sich Skopje im Falle Albaniens anschauen. Dort wurde am 24. Januar ebenfalls gefeiert, und zwar die erste Phase des Umbaus der Kucova Air Base, die zu einem wichtigen NATO-Stützpunkt in der Region werden soll. Tod Wolters, Oberkommandierender General der US-Luftstreitkräfte in Europa und der NATO, war bei der Zeremonie in Tirana dabei. Er erwarte einen "Himmel für Flugzeuge in Kucova" und war "extrem, extrem aufgeregt" über die Entwicklung in dieser Angelegenheit in Albanien.  

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