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Österreich: Verteidigungsminister spricht sich gegen EU-Armee aus

 Österreich: Verteidigungsminister spricht sich gegen EU-Armee aus
Oberstleutnant Stefan Kirchebner von der Österreichischen Bundeswehr posiert während des österreichischen Nationalfeiertages am 26. Oktober 2013 in Wien.
Österreich hat sich gegen eine EU-Armee ausgesprochen, betont aber zugleich eine Offenheit für die Stärkung "von anderen Bündnissen". Auch wenn ein Abschied von der NATO ausgeschlossen wird, heißt Wien eine "Emanzipation" von Bündnissen in Europa willkommen.

Im Interview mit der Nachrichtenagentur APA erklärte Mario Kunasek, dass eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zukunftweisend sei. Der österreichische Verteidigungsminister wies jedoch die Etablierung einer EU-Armee, wie von Deutschland und Frankreich gefordert, zurück. Er sagte:

Wir brauchen auch ein bisschen die Emanzipation von anderen Bündnissen, was wir nicht brauchen, ist eine große geschlossene Formation einer Armee, sondern mehr Kooperation.

Österreichische Soldaten bei der Vorstellung neuer Ausrüstung im März 2017

Seiner Meinung nach sei eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht zu vergleichen mit einer richtigen EU-Armee. Aber dieses Konzept müsse gründlich durchdacht und etabliert werden, fordert der Minister. Eine gemeinsame Armee bedeute "ein Kommando, eine Uniform, eine Führung. Österreich wird da nicht dabei sein", sagte er und fuhr fort:

Wir sagen alle Ja zu guten, gemeinsamen Strukturen, gemeinsamen Missionen, gemeinsamen Übungen, Kooperationen und einer gemeinsamen Finanzierung diese Maßnahmen durch den Fonds, aber Nein zu einer EU-Armee, wie sich das der Bürger vielleicht vorstellt.

Kunasek räumt allerdings ein, dass es für Europa gut ist, "ein bisschen die Emanzipation von anderen Bündnissen" zu suchen. Der FPÖ-Politiker erklärte:

Viele EU-Staaten sind NATO-Mitglieder, es wäre unlogisch, Doppelgleisigkeiten aufzubauen. Es wird auch in Zukunft eine starke Kooperation mit der NATO geben. Aber wenn wir uns als EU ernst nehmen, müssen wir über eine gemeinsam Verteidigung seriös und emanzipiert nachdenken.

Die Etablierung eines sogenannten Verteidigungsfonds in Höhe des Betrags von 13 Milliarden Euro unter der österreichischen Ratspräsidentschaft nannte Kunasek einen "Meilenstein".

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