Europa

Jeremy Corbyn stellt Misstrauensantrag gegen Premierministerin Theresa May

Erneut wird es im britischen Parlament innerhalb einer Woche zu einem Misstrauensvotum gegen die amtierende Premierministerin Theresa May kommen. Diesmal hat den Antrag Labour-Chef Jeremy Corbyn eingereicht. Streitpunkt ist die Abstimmung über den Brexit.
Jeremy Corbyn stellt Misstrauensantrag gegen Premierministerin Theresa MayQuelle: Reuters

Jeremy Corbyn hat einen Misstrauensantrag gegen Premierministerin Theresa May eingereicht. Er sei enttäuscht darüber, dass die Abgeordneten über den Brexit-Deal nicht vor Weihnachten abstimmen. Früher am Tag sagte Theresa May, dass die Abgeordneten in der Woche ab dem 14. Januar über die Brexit-Vereinbarung in Großbritannien abstimmen werden.

Die Abstimmung sollte letzte Woche stattfinden, wurde aber verlegt, nachdem Theresa May zugegeben hatte, dass sie verlieren würde. Bei der Ankündigung eines neuen Datums sagte Frau May, dass die EU deutlich gemacht habe, dass der irische Backstop "kein Komplott zur Falle des Vereinigten Königreichs" sei, und forderte die Abgeordneten auf, den Brexit-Deal abzusegnen.

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"Was unverantwortlich ist, ist die Verzögerung einer Abstimmung über ihre Vereinbarung, nicht weil sie irgendwelche Änderungen daran vornehmen wird, sondern weil sie die Uhr herunterlaufen lassen und versuchen will, die Abgeordneten einschüchtern, um ihren Deal zu unterstützen und einen No-Deal zu vermeiden.", sagte die Labour-Gesetzgeberin Liz Kendall am Montag im Parlament.

Die Labour Party hat jetzt ihre Drohung wahrgemacht, eine Vertrauensabstimmung gegen die Premierministerin einzubringen. Labour-Chef Jeremy Corbyn sagte, dass May das Land in eine nationale Krise geführt habe und dass sie auch keine Unterstützung mehr vom Kabinett habe.

May sah sich nach dem Brexit-Abkommen mit harten Gegenreaktionen von allen Seiten konfrontiert. Mehrere Minister traten zurück, nachdem das Abkommen mit der EU abgeschlossen war. Sie überlebte eine Misstrauensvotum ihrer eigenen Partei am 11. Dezember.

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