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Theresa May muss sich Misstrauensabstimmung stellen

Theresa May muss sich Misstrauensabstimmung stellen
Fruchtlose Gespräche: May mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag in Brüssel
Theresa May muss sich heute einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Ihre parteiinternen Gegner haben die dafür nötigen Stimmen zusammenbekommen. Mays Versuche, der EU Änderungen am Brexit-Abkommen abzuringen, waren am Dienstag gescheitert.

Die britische Premierministerin Theresa May muss sich heute im Parlament einem Misstrauensvotum stellen. Graham Brady, Vorsitzende des einflussreichen 1922-Komitees der Konservativen Partei, teilte am Mittwoch mit, dass die dafür nötigen 48 Briefe von Abgeordneten der Partei eingegangen seien.

Am Dienstag war May in Berlin und Brüssel, um Änderungen am Brexit-Abkommen zu erreichen. Ihre Anstrengungen blieben vergeblich.

Mays Versuche, für ihr Abkommen eine Mehrheit im Parlament zu organisieren, waren ohne Erfolg geblieben. Brexit-Befürworter befürchten, dass das Vereinigte Königreich durch das von der Regierung ausgehandelte Abkommen auf unbestimmte Dauer an die EU gebunden bleiben könnte.

Um May zu stürzen, brauchen ihre Gegner eine Mehrheit der insgesamt 315 konservativen Abgeordneten. Sollte May sich behaupten, wäre ihre Position zunächst einmal gefestigt. Ein Misstrauensvotum kann nur einmal im Jahr stattfinden. Im Falle von Mays Niederlage müsste zügig ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden. 

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