Europa
Erster Vize-Dumachef Schukow zu Russlandtag in Rostock: Der Effekt ist kolossal
Ob es aus russischer Sicht wieder Entspannung in den deutsch-russischen Verhältnissen eingetreten ist? Diesen Eindruck legt der 3. Russlandtag im Mecklenburg-Vorpommern nahe. RT-Deutsch fragte den ersten stellvertretenden Duma-Vorsitzenden Alexander Schukow über seine Eindrücke.
Der Leiter der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe der russischen Parlamentarier Alexander Schukow ("Einiges Russland") befindet sich derzeit mit einer Duma-Delegation in der Bundesrepublik. Die russischen Abgeordneten treffen sich im Rahmen verschiedener Fachausschüsse mit ihren deutschen Kollegen, darunter auch mit scharfen Russland-Kritikern wie dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Norbert Röttgen (CDU).
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Die Beziehungen zwischen Duma und Bundestag haben sich im letzten Jahr wieder intensiviert, die Fußball-Freundschaftsspiele - wie auch ein Schachturnier bereits zuvor - zwischen den Abgeordneten sind ein Beispiel dafür. Die Freundschaftgruppe wird von der deutschen Seite durch den Vizepräsidenten des deutschen Bundestages Thomas Oppermann (SPD) geleitet.
Am 17. Oktober fuhr Alexander Schukow nach Rostock, um dort am 3. Russlandtag von Mecklenburg-Vorpommern teilzunehmen. Am Rande der Veranstaltung konnten wir mit dem Duma-Vizechef über den aktuellen Stand der deutsch-russischen Beziehungen sprechen.
Ihr enger Kollege Thomas Oppermann vertritt die SPD. Wie schätzen Sie das neue Strategie-Papier seiner Partei zur Ostpolitik ein? Ist es nicht widersprüchlich? Einerseits wird das alte Narrativ bedient, wonach nur Russland an allem schuld ist. Andererseits streckt man ganz klar die Hand aus.
Wir sind mehr an konkreten Taten interessiert. Und diese Taten sehen wir. Wie auch Herr Oppermann heute gesagt hat, dass man von Sanktionen zu konkreten Taten übergehen muss. Und das ist die Meinung eines Großteils der deutschen Unternehmer, das ist ganz offensichtlich. Das ist das eine Thema.
Das zweite Thema, das wir mit ihm besprochen haben, ist Nord Stream 2. Er unterstützt das Projekt voll und ganz, und das ist auch sehr wichtig.
Das dritte Thema, das wir besprochen haben, ist die Rehabilitierung der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) in allen ihren Rechten. Sowohl Oppermann als auch der Bundestag unterstützen das. Also wir sehen da konkrete Taten. Aber dass es unterschiedliche Ansichten zu unterschiedlichen Fragen gibt: ja, das ist so. Er sagte, das sollte die Entwicklung unserer Beziehungen nicht stören.
Aber er spricht wieder negative Aspekte an – Menschenrechte und dergleichen. Russland zahlt nicht mit derselben Münze, obwohl es dafür genug Anlässe gibt.
Wir sprechen uns dafür aus, dass man konstruktive, positive Themen für ein Gespräch finden muss – ob zwischen den Abgeordneten oder auf solchen Foren – und sich nicht immer wieder mit denselben Themen, die uns trennen, im Kreis drehen sollte.
Kann man sagen, dass es sich gerade in den Beziehungen um einen Durchbruch handelt, dass die "Eiszeit" vorbei ist?
Wissen Sie, ich war selbst überrascht, als ich hierhergekommen bin, wie viele Gäste an diesem Forum teilnehmen – 850 Teilnehmer aus unterschiedlichen Regionen. Die Veranstaltung ist zwar auf der regionalen Ebene organisiert, aber der Effekt ist kolossal. Von diesem Gesichtspunkt her ist dies ein Durchbruch. Oder nehmen wir das Handelswachstum unter den Bedingungen der Sanktionen. Es scheint auf den ersten Blick unlogisch zu sein, aber der Handel wächst rasant.
Steckbrief: Alexander Dmitriewitsch Shukow (62) ist Ökonom und seit 1993 Duma-Abgeordneter und Sport-Funktionär. In den Jahren 2010-2018 hat er das russische Olympiakomitte geleitet. Die Position als erster Vize-Vorsitzender der Staatsduma hat er seit 2011.
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