icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Nach Vereinbarung über Flüchtlingsrücknahme: Merkel besucht Spanien

Nach Vereinbarung über Flüchtlingsrücknahme: Merkel besucht Spanien
Verbündete? Merkel und Sánchez in Berlin, Juni 2018
Bundeskanzlerin Merkel besucht Spanien. Hauptthema bei ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Sánchez dürfte das Thema Migration stehen. Anfang dieser Woche hatten Deutschland und Spanien ein Abkommen über die Rückführung von Flüchtlingen geschlossen.

Angela Merkel wird an diesem Wochenende in Spanien erwartet. Über das Wochenende wird sich die Kanzlerin mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez austauschen. Ort der Begegnung ist der Nationalpark Coto de Doñana in Andalusien. Merkel wird wahrscheinlich von ihrem Ehemann begleitet, während Sánchez einige freie Tage mit seiner Familie vor Ort verbringt.

Im Mittelpunkt der Beratungen dürfte das Thema Migration stehen. Bei einem Treffen am Rande des Europäischen Rates am 29. Juni in Brüssel hatte Sánchez der Kanzlerin gemeinsam mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zugesagt, Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen, wenn diese vorher in ihren Ländern registriert worden sind. In Spanien wurde das als Unterstützung für Merkel in ihrem Ringen mit der CSU gewertet.

Bundesrepublik erzielt Vereinbarung mit Spanien über Flüchtlingsrücknahme

Diese Woche konnte die Bundesregierung ein entsprechendes Abkommen mit Spanien abschließen. Es ist das erste der geplanten Migrationsvereinbarungen mit EU-Staaten. Flüchtlinge, die an der deutschen Grenze aufgegriffen werden, aber schon einen Asylantrag in Spanien gestellt haben, sollen künftig binnen 48 Stunden dorthin zurückgeschickt werden können. Die spanische Seite schätzt die Zahl der davon betroffenen Menschen allerdings als gering ein.

Auch in Abkommen mit Griechenland wird in nächster Zeit für möglich gehalten, Verhandlungen mit Italien laufen, dürften sich aber schwieriger gestalten.

Ministerpräsident Sánchez ist erst seit Anfang Juni im Amt. Sein Vorgänger Mariano Rajoy, den Sánchez per Misstrauensvotum stürzte, galt als enger Verbündeter Merkels auf europäischer Ebene. Während Sánchez als Oppositionsführer Merkel noch scharf für ihre europäische Austeritätspolitik kritisiert hatte, tritt er nun als Regierungschef als Verbündeter der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage auf. Möglicherweise erwartet er dafür ein Entgegenkommen Merkels bei anderen Themen.

Sánchez hat seinem Land einen neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik verordnet. Im Gegensatz zu anderen Mittelmeeranrainern hat Spanien in den vergangenen Monaten großzügig Flüchtlinge aufgenommen, die auf dem Meer aus Seenot gerettet worden waren. Auch über die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Afrika gelangen Migranten in die EU.

Spaniens Bevölkerung steht der Aufnahme von Flüchtlingen grundsätzlich positiv gegenüber. Sollte Sánchez' Politik allerdings eine Sogwirkung entfalten und die Flüchtlingszahlen weiter steigen lassen, könnte diese Stimmung schnell kippen.

Mehr zum Thema - Migrantenboot landet an Badestrand bei Cádiz in Spanien an 

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen