icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

EU-Kommission warnt vor Manipulation der Europawahl

EU-Kommission warnt vor Manipulation der Europawahl
Schüler von Unified Educational Centers (CEU) besuchen am 21. Juni 2018 in Sao Paulo, Brasilien, eine Lektion zum Thema "Fake News: Zugang, Sicherheit und Wahrhaftigkeit von Informationen".
Die EU-Kommission hat alle Mitgliedstaaten zu Abwehrmaßnahmen gegen Angriffe aus dem Internet auf die Europawahl im Mai 2019 aufgerufen. Internet-Plattformen wie Facebook und YouTube sollen konsequenter den Kampf gegen Desinformation und Manipulation aufnehmen.

Die EU-Kommission hat alle Mitgliedstaaten zu Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Angriffe aus dem Internet auf die Europawahl im Mai 2019 aufgerufen. "Alle Mitgliedstaaten müssen die Bedrohung der demokratischen Abläufe und Institutionen durch Cyber-Angriffe und Desinformationen ernst nehmen und auf nationaler Ebene vorbeugende Pläne erarbeiten", sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir müssen verhindern, dass staatliche und nichtstaatliche Akteure unsere demokratischen Systeme untergraben und solche Waffen gegen uns einsetzen."

Derartige Einmischungen seien immer häufiger geworden, etwa beim Referendum über ein EU-Abkommen mit der Ukraine sowie im US-Präsidentschaftswahlkampf (sic!), sagte der in der EU zuständige Kommissar. "Die Bedrohung durch Manipulationen des Wahlverhaltens ist viel subtiler und schädlicher als Cyber-Attacken auf den Wahlvorgang selbst. Es geht um Hacker-Angriffe, um eine Wahlkampagne mit schädlichen Informationen zu stören oder um den Einsatz von Falschmeldungen, die die öffentliche Meinung beeinflussen könnten."

King drang vor allem darauf, dass Internet-Plattformen wie Facebook und YouTube konsequenter den Kampf gegen Desinformation und Manipulation aufnehmen müssten. Für Bots müsse es klare Regeln geben, damit diese automatisierten Dienste sich nicht online als menschliche Nutzer ausgeben könnten. Auch müssten die Möglichkeiten beschränkt werden, politische Werbung gezielt auf bestimmte Nutzergruppen auszurichten - sogenannte Targeting-Optionen. "Wir erwarten, dass die Internetplattformen sicherstellen, dass soziale Medien nicht zu einer Waffe gegen Demokratien werden können."

Zu den "dringendsten Maßnahmen" gehört für die Kommission ein Verhaltenskodex, den die Plattformen selbst beschließen sollen. Solch ein Kodex habe eigentlich schon im Juli vorliegen sollen, der sei aber nicht zufriedenstellend gewesen, sagte King. Bis September müsse nachgebessert werden.

(dpa/ RT Deutsch)

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen