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Aufrüstung in Frankreich: Macron segnet "beispiellosen Haushaltsaufwand" für das Militär ab

Aufrüstung in Frankreich: Macron segnet "beispiellosen Haushaltsaufwand" für das Militär ab
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die französische Verteidigungsministerin Florence Parly bei einer Rede am 13. Juli in Paris, nach der Unterzeichnung des jährlichen Militärbudgets
Soeben noch dementierte der französische Präsident, dass man sich vor den NATO-Aufrüstungskarren spannen lasse. Einen Tag später verkündet er eine immense Erhöhung des Rüstungsetats, "um die Erosion der militärischen Fähigkeiten zu stoppen".

Nach dem NATO-Gipfel zeigte sich US-Präsident Donald Trump versöhnlicher als vor und während des Treffens in Brüssel. Er sei zufrieden mit den erreichten Fortschritten. Er lobte, alle hätten zugestimmt, ihre Investitionen auf ein Niveau zu heben, an das sie zuvor nicht einmal gedacht hätten.

Es wurden Verpflichtungen eingegangen", so Trump. "Das Engagement lag bei zwei Prozent, letztendlich wird es noch etwas höher ausfallen."

US-Präsident Trump stellt in Brüssel weitere Forderungen an die Mitglieder der Militärallianz.

Der französische Präsident Emmanuel Macron bestritt jedoch, dass die NATO-Mitglieder sich darauf geeinigt hätten, die Beiträge gar über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hinaus zu erhöhen. Der Nachrichtenagentur Associated Press sagte Macron:

Es gibt ein Kommuniqé, das gestern veröffentlicht wurde. Es ist sehr ausführlich. Es bestätigt das Ziel von zwei Prozent bis 2024. Das ist alles.

Doch bereits am Freitag unterzeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron das jährliche Militärbudget in Paris und verkündete per Kurznachrichtendienst Twitter:

Ich habe beschlossen, die langsame Erosion unserer militärischen Fähigkeiten zu stoppen. Ich habe beschlossen, dass eine beispiellose Haushaltsaufwand unternommen wird. Wir werden 2018 um 1,8 Milliarden Euro gegenüber 2017 zulegen.

Der französische Präsident twitterte am gleichen Tag einen Beispielfall, in dem das französische Militär zum Einsatz kam:

Im vergangenen April hat Baschar al-Assad eine rote Linie überschritten, indem er chemische Waffen gegen seine Bevölkerung einsetzte. Gemeinsam mit seinen Verbündeten intervenierte Frankreich, um die mit dem Chemiewaffenprogramm verbundenen Einrichtungen zu zerstören.

Auch zeigte sich Emmanuel Macron begeistert vom humanitären Einsatz des Militärs in seinen Kolonien in der Karibik nach Hurrikan Irma:

Dem Militär kommt eine Schlüsselrolle zu: der Schutz unserer Bürger. Die Soldaten, die in den französischen Antillen intervenierten, werden morgen an der Spitze der Parade #14Juillet im Rampenlicht stehen, und ich bin begeistert.

Scheinbar wird das französische Militär nur für gute Zwecke eingesetzt. Dennoch fragte eine Twitter-Nutzerin nach der Ankündigung der Aufstockung des Rüstungsbudgets:

Wann wird es einen Haushaltsaufwand für Pflegekräfte geben, deren Arbeitsbedingungen bedauerlich sind und die für das, was sie tun, unterbezahlt werden?

Deutschland übertraf Frankreich jedoch und zog den "Verteidigungshaushalt" zuletzt stark an. Zum einen beschloss die Koalition ab 2018 die Einführung eines Schattenhaushalts für das Verteidigungsministerium (BMVg) und zum anderen werde der Verteidigungsetat um knapp vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen.

Mehr zum Thema - Rüstungsausgaben: Trump verschärft Kritik an NATO-Verbündeten

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