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Ex-UKIP-Chef Farage: EU-Armee auf direktem Kollisionskurs mit Trump und NATO

Ex-UKIP-Chef Farage: EU-Armee auf direktem Kollisionskurs mit Trump und NATO
Ein Eurofighter Typhoon (l.) und ein Dassault Rafale auf der ILA Air Show in Berlin am 26. April 2018
Nigel Farage hat den neuen EU-Verteidigungsplan kritisiert. Er sagte, dass Brüssel mit dem Aufbau einer eigenen Armee, die mit der NATO konkurriere, auf eine direkte Konfrontation mit Präsident Donald Trump und dem NATO-Block zusteuere.

"Sie scheinen darauf aus zu sein, auf eine europäische Armee zu drängen, auf eine Außenpolitik ohne Veto und auf einen direkten Kollisionskurs mit Präsident Trump und der NATO", sagte Farage am Dienstag, als er während einer Debatte im Europäischen Parlament die EU-Führung ins Visier nahm.

Berlin, 15. Juni 2018: Nach einem gemeinsamen Gespräch treten NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Kanzlerin Angela Merkel vor die Presse.

Bis 2025 will die EU eine "vollwertige Europäische Verteidigungsunion" schaffen - eine Initiative, die von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorangetrieben und von vielen EU-Mitgliedsstaaten unterstützt wurde. Farage erinnerte daran, dass die NATO-Vertreter nächste Woche in Brüssel mit Donald Trump zusammentreffen werden, und warnte davor, dass der Aufbau "paralleler" militärischer Strukturen in Europa schließlich zu einem Konflikt mit Washington und der NATO führen würde.

"Eine europäische Armee und die NATO können nicht nebeneinander existieren. Und vielleicht ist Ihre nächste große Herausforderung, dass die europäischen Bürger herausfinden müssen, von wem sie sich am besten geschützt fühlen", sagte der Politiker an die Adresse der EU-Bürokraten und fügte hinzu:

"Die europäische Armee oder die USA und die NATO? Ich glaube, ich weiß, was die Entscheidung des Volkes sein wird. Nächste Woche werden wir es vielleicht herausfinden."

Mit der Einführung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) in Brüssel 2017 hat die EU begonnen, Wege zur Stärkung ihrer militärischen Unabhängigkeit von der NATO zu entwickeln, die von den USA dominiert wird. Ziel von PESCO ist es, einen Rahmen für die EU-Mitgliedsstaaten zu schaffen, um in gemeinsame Verteidigungsprojekte zu investieren und die militärischen Kooperationsfähigkeiten wie etwa die grenzüberschreitende Truppenmobilität zu verbessern. Im selben Jahr richtete die EU den Europäischen Verteidigungsfonds ein, der die gemeinsame militärische Forschung und den Erwerb von Waffen sowie von Kriegstechnik finanzieren soll.

Strafzölle würden allerdings auch die deutschen Autobauer belasten.

Die Staats- und Regierungschefs der EU versichern ihren NATO-Verbündeten jedoch, dass PESCO und andere gemeinsame europäische Militärprojekte den Block nicht umgehen oder "duplizieren" werden. Dennoch scheint Washington den Plänen der EU immer noch skeptisch gegenüberzustehen.

"Natürlich wollen wir nicht, dass dies ein protektionistisches Vehikel für die EU ist", sagte die US-amerikanische NATO-Beauftragte Kay Bailey Hutchison der Presse im Februar und warnte davor, dass Initiativen wie PESCO die bestehende starke Sicherheitsallianz "zersplittern" könnten.

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