Europa
Verschärfung der Lage um sowjetische Ehrenmäler - Russland kündigt Sanktionen gegen Litauen an
Russland wird wechselseitige Beschränkungen gegen Litauen als Antwort für dessen jüngste Verschärfung der Regeln für sowjetische Ehrenmäler und Gedenkveranstaltungen einführen, so das russische Außenministerium.
Die Ankündigung erfolgte am Freitag, kurz nachdem die Medien darüber berichtet hatten, dass Litauen alle Restaurierungsarbeiten an Gedenkstätten für sowjetische Soldaten eingefroren hat und sogar plane, einige von ihnen abzureißen. Die Rede ist von Ehrenmälern, die zu Ehren der Soldaten der Roten Armee, die das Land im Zweiten Weltkrieg von der Wehrmacht befreiten, errichtet wurden.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte, dass Moskau seine Gegenmaßnahmen als notgedrungen betrachte.
Die offensichtlich abnormale Situation, die von den litauischen Behörden geschaffen wurde, lässt uns keine andere Wahl, als wechselseitige Sanktionen gegen litauische Gedenkstättenprojekte in Russland einzuführen."
Insbesondere hat die russische Seite beschlossen, litauischen Bürgern, die an der "Mission Sibirien" teilnehmen, die Visavergabe zu verweigern. "Mission Sibirien" ist ein 16 Jahre laufendes Projekt litauischer Jugendgruppen, das darauf abzielt, die Erinnerung an die litauischen Opfer der politischen Repressionen aus der Sowjetzeit, die auf dem Territorium der Russischen Föderation begraben sind, zu verewigen.
Diese Maßnahme wird so lange in Kraft bleiben, bis die litauische Seite uns die Möglichkeit gibt, die militärischen Gedenkveranstaltungen wieder aufzunehmen. Das Prinzip der Gegenseitigkeit bleibt in diesem Fall ein bestimmender Faktor",
erklärte die russische Botschaft in Litauen in einem auf ihrer Webseite veröffentlichten Kommentar.
Die litauische Botschaft in Moskau bezeichnete diesen Schritt als "voreingenommen und unbegründet" und äußerte die Hoffnung, dass Russland seine Position in Bezug auf das Projekt "Mission Sibirien" ändern würde.
Ende 2017 verabschiedete das litauische Parlament ein Gesetz, laut dem alle Denkmäler der sowjetischen Armee mit speziellen Tafeln versehen sein sollten, die erklären, dass die Worte auf den Denkmälern angeblich "nicht mit der Realität übereinstimmen". Der Schritt wurde damals von Russland kritisiert.
Dies ist ein bedingungslos niedriger Schritt, der die Erinnerung an 970 Soldaten beleidigt, die 1944 starben, als sie das litauische Territorium von den Invasoren aus Nazi-Deutschland befreiten", erklärte die russische Botschaft in Vilnius in einer Erklärung.
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