icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Schweden: Befristete Aufenthaltsgenehmigung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Schweden: Befristete Aufenthaltsgenehmigung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Demonstration in Stockholm, 6. Mai 2018.
Am Donnerstag soll Schwedens Reichstag den Regierungsvorschlag für eine befristete Aufenthaltserlaubnis für 9.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge annehmen. Die Zentrums- und Linkspartei unterstützen den Vorschlag. Die Schwedendemokraten sind dagegen.

Schweden hat besonders viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen. Im Zuge der Flüchtlingskrise hatten bis Ende 2015 bereits 35.369 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Afghanistan Asyl in Schweden beantragt. Bei ihrer Einreise gaben in jenem Jahr 10.000 davon an, 16 Jahre alt zu sein, 1.400 gaben 18 Jahre als Alter an. Im Jahr 2017 machten die Asylanträge unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge mit 1.336 nur noch 5,2 Prozent der Gesamtzahl an Anträgen von 25.666 aus.

Schwedischer "Fall Kandel" heizte Debatte an

Schweden begann mit der Einführung von Altersbestimmungstests, bei denen anhand von Röntgenbildern der Knie und des Gebisses das Alter der Flüchtlinge festgestellt wird. Unbegleitete Minderjährige genossen zu Beginn der Flüchtlingskrise noch einen besonders hohen Schutzstatus, der auch die Familienzusammenführung beinhaltete. 

Im November 2015 führte Schweden Grenzkontrollen ein, um den Zustrom zu begrenzen. Ein Mord Anfang 2016 in einem Asylheim für Minderjährige heizte die Debatte in Schweden an. Eine 22-Jährige Angestellte wurde von einem jungen Afghanen mit einem Messer schwer verletzt und starb an ihre Wunden. Es stellte sich heraus, dass der Täter über 18 Jahre alt war und dort gar nicht hätte untergebracht werden sollen. 

Am Donnerstag soll nun über ein neues Gesetz entschieden werden, dem zufolge 9.000 der minderjährigen Flüchtlinge, die ohne einen Elternteil nach Schweden gekommen waren, eine befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt werden soll. Der Vorstoß wird von der Zentrums- (Centrumspartiet) und Linkspartei (Vänsterpartiet) unterstützt. Den nationalistischen Schwedendemokraten ist dies ein zu großes Zugeständnis. 

"Gesetz bietet neue Chance"

Von den 9.000 Betroffenen, so stellt der schwedische Expressen fest, sind 99,4 Prozent Afghanen männlichen Geschlechts. Im Durchschnitt hatten diese zuvor zehn Jahre im Iran gelebt. Davon wurden zwei Prozent für iranische Truppen in Syrien rekrutiert, bei 78 Prozent wurde das Alter durch die schwedische Einwanderungsbehörde nach oben korrigiert. 

Der Abgeordnete der Christdemokraten (Kristdemokraterna) Roland Utbult stellt sich der offiziellen Linie seiner Partei entgegen und ist für das neue Gesetz, um den jungen Menschen eine Chance zu geben, durch Ausbildung und Arbeit in Schweden zu bleiben. Gegenüber der Zeitung Dagen sagte er: 

Es ist richtig, diesen Leuten eine zweite Chance zu geben. Am besten wäre es aber gewesen, wenn die Christdemokraten-Politik umgesetzt worden wäre. Wir haben einen Vorschlag gemacht, besondere und besonders verheerende Umstände in den Asylgründen wieder zu berücksichtigen. 

Drastisches Ungleichgewicht zwischen Geschlechtern

Das Gesetz wäre nach Meinung von Utbult unnötig gewesen, hätte man von vornherein besondere Asylgründe im Asylgesetz verankert. Die Parteichefin der Christdemokraten, Ebba Busch Thor, ist gegen den Vorschlag, da dieser den Jugendlichen falsche Hoffnungen mache. Utbult: 

Ich bin mir sicher, dass viele von ihnen nicht bleiben werden. Es hängt viel davon ab, wie sie sich in der Gesellschaft engagieren, viele haben mithilfe von Verbänden und Kirchen Sprachkurse besucht, angefangen zu arbeiten, haben große Anstrengungen unternommen. 

Gegner der Einwanderungspolitik Schwedens verweisen immer auf das Zahlenverhältnis zwischen weiblichen und männlichen Jugendlichen in Schweden, das infolge des Zuzugs nicht mehr in Harmonie zueinander steht. So kommen auf rund 123 Jungen im Alter von 16 Jahren nur noch 100 Mädchen der gleichen Altersklasse.

RT-Deutsch-Reportage zum Thema: 

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen