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Ein Jahr Macron: Verunsicherung in der Bevölkerung und Erinnerungen an Charles de Gaulle

Ein Jahr Macron: Verunsicherung in der Bevölkerung und Erinnerungen an Charles de Gaulle
Emmanuel Macron, in Abidjan, Elfenbeinküste, 30. November 2017.
Macron feierte am 7. Mai sein einjähriges Amtsjubiläum. Sein Reformprogramm stößt bei einem Großteil der Bevölkerung Frankreichs aber auf zunehmende Skepsis. Er gilt als Präsident der Reichen. Am Donnerstag bekommt er den Karlspreis 2018 in Aachen verliehen.

Emmanuel Macron wurde im Vorjahr mit 39 Jahren als Anführer seiner Bewegung "La République en Marche" zum Präsidenten Frankreichs gewählt. Im ersten Amtsjahr brachte Macron bereits 14 Reformpakete auf den Weg und ließ die Gewerkschaften bei der Arbeitsmarktreform verstummen. Aber mittlerweile wächst der Widerstand im Land gegen Macron. Es sind vor allem die Gewerkschaften und die linksgerichteten Parteien, die sich gegen den Präsidenten stellen und zu Protesten und Streiks aufrufen. Aufmärschen am vergangenen Wochenende in Paris schlossen sich rund 40.000 Menschen an. 

Die noch ausstehenden Reformen im Arbeits- und Steuerrecht, in der Ausbildung und bezüglich der Euro-Zone will Macron möglichst schnell realisieren. Unmittelbar nach seiner Wahl sagte Macron: 

Die Aufgabe, die auf uns wartet, liebe Mitbürger, ist riesig - und sie fängt schon morgen an."

Der Politikwissenschaftler Bruno Cautrès vom Pariser Forschungszentrums CEVIPOF meint:

Er hat es verstanden, wichtige Reformen noch im Trubel um seine Wahl umzusetzen. Er ist jemand, der es wirklich beachtlich versteht, die Zeit und die Abläufe für sich zu nutzen."

Der französische Präsident Emmanuel Macron während des Staatsbesuchs bei seinem US-Amtskollegen Donald Trump.

Deutschland und Macron 

Der unbekannte Franzose positionierte sich von Beginn an als "Pro-Europäer". Noch vor der französischen Nationalhymne erklang nach Macrons Wahl die der Europäischen Union (EU).

Während Deutschland nach der Wahl noch lange um eine Regierung rang, machte Macron seine Reformpläne deutlich und ging auf eine internationale PR-Tour. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel resümierte nach einem Jahr Macron: 

[Macron hat] mit viel Elan, mit viel Hoffnung für Europa wichtige Impulse gesetzt."

In Aachen steht am Donnerstag ein Treffen zwischen Merkel und Macron an. Dort wird der junge französische Präsident mit dem Karlspreis ausgezeichnet. Differenzen zwischen Berlin und Paris bezüglich der Reformpläne für die Euro-Zone bleiben jedoch bestehen. Die Bundesregierung will hierfür kein eigenes Budget bereitstellen. Aber der Lobgesang Merkels auf Macron deutet einen Kompromiss an, der in der Bereitstellung eines geringen Etats aus dem EU-Haushalt münden könnte. 

Macron und das Nuklearabkommen - Annäherung an Washington 

Nach dem angeblichen Chemiewaffeneinsatz in Duma, für den westliche Staaten den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verantwortlich machten, ließ Macron gemeinsam mit Theresa May und Donald Trump in Syrien die Waffen sprechen und demonstrierte damit seine Nähe zu Washington. Auch die Debatte um das Nuklearabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 nutzte Macron geschickt, um sich Trump anzunähern und sich als Vermittler auf dem internationalen Parkett zu präsentieren.

Bei einem Besuch in den USA zeigte sich Macron jüngst als Freund des US-Präsidenten. In Frankreich hatte Macron seinerseits bereits im Vorjahr den US-Präsidenten mit einer Militärparade beeindruckt. Trump forderte daraufhin, eine eigene Militärparade in Washington haben zu wollen, die mindestens jener Frankreichs gleichkäme. 

Jüngst warnte Macron jedoch auch, dass ein Zerfall des Abkommens mit dem Iran bedeuten würde, die "Büchse der Pandora zu öffnen und dies könnte Krieg bedeuten".

Nur noch 30 Prozent mit Macrons Politik zufrieden

Wären jetzt Wahlen in Frankreich, würde das Ergebnis für Macrons Rivalin Marine Le Pen, eine Gegnerin Brüssels, deutlich besser ausfallen. Heute befürworten nur noch 30 Prozent der Franzosen die Politik ihres Präsidenten oder bezeichnen diese als gerecht. 57 Prozent der Franzosen ziehen hingegen eine negative Bilanz des ersten Amtsjahres von Macron und 64 Prozent sind enttäuscht von ihm. Auf den Plakaten der Demonstranten am Wochenende war zu lesen: "Stop Macron". Der Stil der macronschen Regierung wird mittlerweile bereits mit jenem des Generals und Republikgründers Charles de Gaulle verglichen. Aber es wird für Macron zunehmend schwierig, seinen radikalen Reformkurs durchzusetzen. Hierfür muss er das Image ablegen, er sei ein Präsident der Reichen Frankreichs.

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