Der "unsterbliche" Berlusconi hofft auf Comeback durch Sizilienwahl

Der "unsterbliche" Berlusconi hofft auf Comeback durch Sizilienwahl
Silvio Berlusconi während einer Kundgebung in Catania, Italien, 2. November 2017.
Auf Sizilien finden heute Regionalwahlen statt. Die Wahl ist auch ein Test für Berlusconi. Entschieden wird zwischen dem Mitte-rechts-Lager und Giancarlo Cancelleris "Grillos" Fünf-Sternen. Die regierende Linke konnte die Probleme hoher Arbeitslosigkeit und Korruption nicht lösen.

"Berlusonne-Rufe" schallten Berlusconi bei seinem Auftritt in der sizilianischen Hauptstadt Palermo entgegen. Die Sizilianer lieben den als "unsterblich" geltenden ehemaligen Ministerpräsidenten, den die italienische Presse "Il-Cavaliere" (Der Ritter) taufte. Die Wahllisten der Forza Italia sind gefüllt mit Menschen, die Probleme mit der Justiz haben. Forza Italia wurde von Berlusconi im Jahr 1993 gegründet. Für Berlusconi stellt dies kein Grund für die Nichtaufstellung dar. Er sagte den Wahlberechtigten, dass sie diese Menschen bei Missfallen einfach nicht wählen sollten, denn genau dies sei Demokratie. 

Die Rechte Italiens ist durch Cello Musumeci aus Catania vertreten. Er wird auch als "anständiger Faschist" bezeichnet. Im Jahr 2001 gewann Berlusconis "Papolo della Libertà" alle 61 Sitze in Sizilien. Die letzten fünf Jahre wurde Sizilien von der Linken Italiens regiert. Sizilien kämpft gegen hohe Arbeitslosenzahlen, Korruption und auch die Mafia ist noch nicht besiegt. Bei den heutigen Wahlen ist die Linke mit zwei Kandidaten vertreten, sie hat sich aufgespalten und ihr werden wenig Chancen ausgerechnet, die Wahlen zu gewinnen. Von den 1209 registrierten Firmen auf Sizilien sind die meisten in den Bereichen Tourismus und Landwirtschaft tätig. Rund 500.000 Haushalte auf Sizilien gelten als arm. Für mehr als die Hälfte der Einwohner besteht ein Armutsrisiko. Unter den jungen Erwachsenen sind 57 Prozent ohne Arbeit. Die Fünfsterne-Bewegung will die Lage Siziliens durch Tourismus und die Förderung von Kunst und Kultur verbessern. 

Im Jahr 2011 wurde Berlusconi wegen eines drohenden Staatsbankrotts zu einem Rücktritt gedrängt. Neben Steuerbetrug, zahlreichen Strafprozessen und Sexskandalen wurde Berlusconi aus dem Senat ausgeschlossen und erhielt ein Amtsverbot. Die Haftstrafe gegen ihn wurde durch Sozialdienst in einem Heim ersetzt. Das Ämterverbot wurde auf 6 Jahre festgelegt und lässt eine Spitzenkandidatur für Berlusconi nicht zu. 

Auf Twitter ist Berlusconi nun ebenfalls präsent. Aufruf zu einer Veranstaltung in Catania: 

Rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ein neues Parlament und einen Regionalpräsidenten auf Sizilien zu wählen. Ein Ergebnis zum Ausgang der Wahlen wird es erst am Montag geben. Die nationale Parlamentswahl findet im Frühjahr 2018 statt. Ein genaues Datum steht bisher nicht fest. Den Weg zurück in die Politik ebnet Berlusconi auch ein neues Gesetz des italienischen Parlaments, welches Koalitionen fördert. Die Fünf-Sterne-Bewegung stellt sich gegen Koalitionen und die Linke ist zerstritten. Dies könnte Berlusconi bei den kommenden Wahlen helfen. Im Norden Italiens wie im Süden werden seinem Rechtsbündnis gute Chancen ausgerechnet.

Berlusconi verbrachte in Vorbereitung seiner Auftritte viel Zeit auf einer Schönheitsfarm in Südtirol. 

Migranten im Anhaltezentrum der Behörde zur Bekämpfung illegaler Einwanderung in Tripolis, Libyen.

Auch auf europäischer Ebene testete der 81 Jahre alte ehemalige Ministerpräsident seine Wirkung. Im Oktober nahm er an einem Gipfel der konservativen Europäischen Volkspartei EVP teil. Hier kam es zu einem Treffen zwischen ihm und Angela Merkel. Berlusconi wollte mit Angela Merkel über die Flüchtlingsfrage und eine mögliche Umverteilung sprechen. Die Zahl der armen Italiener sei auf 15 Millionen gestiegen: 

Wir sind das Schlusslicht von Europa, was die Entwicklung angeht. 

Er selbst sagte, dass sein erneutes politisches Auftreten den extremistischen und unverantwortlichen Parteien in Italien geschuldet sei: 

Diese Kräfte dürfen keinen Rückenwind bekommen, sie sind wirklich gefährlich. 

Die Flüchtlingskrise war nicht Teil der Wahlthemen auf Sizilien. Denn diese ermöglichten neue Arbeitsfelder. Die Aufnahmezentren auf der italienischen Insel bieten den Anwohnern neue Arbeitsplätze. Ohne den Zustrom verschwänden diese Arbeitsstellen wieder. 

Berlusconi fordert mehr Autonomie für alle: "Staaten sind immer dem Volk fern und ineffizient“: