Zapad 2017: NATO verbreitet Fake News, um Angst vor Moskau zu schüren

Zapad 2017: NATO verbreitet Fake News, um Angst vor Moskau zu schüren
Ein Marineschiff während des Manövers Zapad 2013 in der Ostsee vor dem russischen Kaliningrad.
Ein bevorstehendes Militärmanöver von Russland und Weißrussland nehmen NATO-Vertreter zum Anlass, um die Angst vor Moskau zu schüren. Unterdessen weist Russland Vorwürfe zurück, das Manöver diene klammheimlich als Generalprobe für eine Invasion Osteuropas.

Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin hat die anstehende Militärübung Zapad 2017 als rein defensiv beschrieben und Vorwürfe als Mythos bezeichnet, diese könnte als eine Generalprobe für eine Invasion osteuropäischer Staaten genutzt werden.

Die von Weißrussland und Russland gemeinsam abgehaltene Übung findet zwischen dem 14. und dem 20. September statt und wird alle zwei Jahre ausgetragen.

Schwedische Soldaten auf der Insel Gotland, Schweden, 14. September 2016.

"Ich möchte betonen, dass Zapad 2017, abgesehen von ihren anti-terroristischen Komponenten, einen rein defensiven Charakter hat", betonte Generalleutnant Fomin am Dienstag gegenüber Pressevertretern.

Seit einigen Monaten verängstigen Massenmedien in der ganzen Welt die Öffentlichkeit mit Gerüchten über die militärische Bedrohung durch Russland. Politiker griffen das auf. Sie erfinden die unglaublichsten Geschichten. Einige behaupten sogar, Zapad 2017 könnte als Sprungbrett für einen Angriff auf Litauen, Polen oder die Ukraine dienen, mit anschließender Besetzung dieser Länder. Keine dieser paradoxen Theorien hat etwas mit der Wirklichkeit zu tun, worauf russische und weißrussische Vertreter wiederholt hingewiesen haben", so Fomin.

Er betonte zudem, dass der Austragungsort des Manövers in Weißrussland und Westrussland für die Übungsplanung nicht von Belang sei: "Unserer Einschätzung nach kann sich die in der Übung beschriebene Situation in jedem Teil der Welt entwickeln."

OSZE-Mitgliedsstaaten wurden ordnungsgemäß informiert

Fomin sagte der Presse, sowohl Russland als auch Weißrussland hätten die OSZE-Mitgliedsstaaten über das gemeinsame Militärmanöver informiert und internationale Beobachter eingeladen.

Es handelt sich um eine gewöhnliche, gemeinsam geplante Übung, und nicht um irgendeinen Akt der Aggression, wie es von bestimmten Nationen unterstellt wird. Ich denke, all diese Angstmache macht wenig Sinn. Alles wird offen und freundlich zugehen, wie üblich.

Der Stellungnahme Fomins ging ein Kommentar des US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, voraus. Im Hinblick auf das Militärmanöver sagte er, die westlichen Nationen müssten sich auf alle möglichen Szenarien vorbereiten. Zudem hatte der Befehlshaber über die US-Streifkräfte in Europa, Ben Hodges, davor gewarnt, das Manöver könne als "Trojanisches Pferd" dienen, um russische Militärkräfte dauerhaft nach Weißrussland zu verlegen.

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Dem entgegnete der stellvertretende weißrussische Verteidigungsminister Oleg Belokonew, die russischen Truppen würden bis Ende September wieder komplett aus seinem Heimatland abgezogen.

Russland hat auf freiwilliger Basis Beobachter eingeladen

An dem Manöver sollen bis zu 13.000 Soldaten teilnehmen. Laut dem Wiener Dokument müssen lediglich bei militärischen Übungen, an denen mehr als 13.000 Mann teilnehmen, internationale Beobachter zugelassen werden. Dennoch haben die Ausrichterstaaten zu Zapad 2017 Vertreter der UN, der OSZE, der NATO und anderer internationaler Organisationen sowie Militärattachés aus den baltischen und skandinavischen Staaten eingeladen. Dies gab das weißrussische Außenministerium Mitte Juli bekannt. Bereits einen Monat zuvor hatte Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu erklärt:

Im Einklang mit internationalen Vereinbarungen erhalten unsere Partner detailliertere Informationen über diese Übung sowohl über diplomatische Kanäle als auch durch die Medien. Die Veranstaltung wird für internationale Beobachter und Journalisten offen sein.

Schoigu wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei Zapad 2017 "viel weniger militärisches Personal und Ausrüstung involviert sein wird als bei ähnlichen Manövern der NATO in Europa".

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NATO-Vertreter verbreiten Fake News

NATO-Vertreter hatten sich trotz dessen bemüht, den Eindruck zu erwecken, es seien keine Beobachter eingeladen worden. Da sich diese Falschbehauptung mittlerweile nicht mehr glaubhaft aufrechterhalten lässt, pocht die NATO nun darauf, mehr als die drei zugelassenen Beobachter entsenden zu dürfen.

Zudem streuten deren Vertreter das Gerücht, an der Übung würden bedeutend mehr Soldaten teilnehmen. "Wir haben jeden Grund anzunehmen, dass wesentlich mehr Truppen an dem Manöver teilnehmen, als offiziell berichtet wird", zitierte die New York Times vor einem Monat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Aus Kreisen des transatlantischen Militärbündnisses wurde gar die Zahl von 100.000 Soldaten lanciert.

Ende Juli hatte Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite angekündigt, dass die USA ihre Präsenz in dem Baltenstaat während des Militärmanövers erhöhen werden. "Es wird hier eine stärkere Militärpräsenz, eine verdoppelte Luftraumüberwachung und mehr US-Truppen, Ausrüstung und Schiffe während der Zapad-Übung geben", sagte Grybauskaite.

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Im Februar hatte sie behauptet, Zapad 2017 sei ein klares Anzeichen dafür, dass sich Russland auf einen Krieg mit der NATO vorbereite. Vergangene Woche erklärte die Präsidentin dann, Litauen werde die Einladung annehmen, Beobachter dorthin zu entsenden.