Russische Ermittler starten neue Untersuchungen zu Kriegsverbrechen des Ukraine-Militärs im Donbass

Russische Ermittler starten neue Untersuchungen zu Kriegsverbrechen des Ukraine-Militärs im Donbass
Nach Artilleriebeschuss durch die ukrainische Armee zerstörte Privathäuser und Pkws Private in Gorlovka, Donbass
Die russische Föderalbehörde zur Untersuchung von hochkarätigen Verbrechen hat nach dem letzten Beschuss von Wohngebieten in Donezk durch das ukrainische Militär ein Strafverfahren eröffnet, denn dabei kam es zu Opfern in der Zivilbevölkerung.

"Ein Strafverfahren wurde zu diesem Verbrechen eingeleitet. Die Art des Verbrechens ist in dem Artikel 365 des russischen Strafgesetzbuches beschrieben: die Verwendung von verbotenen Methoden der Kriegsführung. Die Ermittler vermuten, dass die ukrainischen Militärs erneut gegen die Waffenstillstandsvereinbarung verstoßen haben, die von der Dreiparteien-Kontaktgruppe unterzeichnet wurde. Demnach wurde für bestimmte Teile der [selbsternannten] Volksrepubliken Donezk und Lugansk eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen verabredet", sagte die Sprecherin des Untersuchungsausschusses, Swetlana Petrenko.

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Sie merkte an, dass die Ermittler Grund zu der Annahme hatten, dass um etwa 23:00 Uhr Ortszeit am 10. Juli ukrainische Militärs und die Nationalgarde schwere Artillerie benutzten, um die zivile Infrastruktur der Stadt Donezk im Bezirk Petrovskiy anzugreifen. Infolgedessen wurden mehrere Wohngebäude völlig zerstört, und zwei Personen, ein Mann und eine Frau, wurden verwundet.

Das Motiv dieses besonders gravierenden Verbrechens war der Hass der ukrainischen Soldaten, der durch die Ablehnung der Donbass-Bewohner hervorgerufen wurde, die gegenwärtigen ukrainischen Behörden als legitim anzuerkennen", unterstrich Petrenko.

Wohngebäude in Donezk nach Artilleriebeschuss durch ukrainische Streitkräfte, 2. Januar 2017

Zuvor hat der russische Untersuchungsausschuss ein Strafverfahren gegen ukrainische Beamte und Offiziere eingeleitet.

Im August 2016 beschuldigte die oben bereits erwähnte russische Behörde den ukrainischen Verteidigungsminister und mehrere Top-Militärkommandeure, verbotene Methoden des Krieges eingesetzt zu haben. Die Ermittler behaupteten, genügend Beweise dafür zu besitzen, dass Verbrechen gegen Zivilisten in den selbsternannten Republiken von Lugansk und Donezk auf Befehl der dienstälteren ukrainischen Militärkommandanten begangen worden seien.

Im September 2016 eröffnete der Untersuchungsausschuss Fälle gegen ukrainische Militärkommandeure wegen versuchten Völkermords an der russischsprachigen Bevölkerung in der selbsternannten Donezker Republik.

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Ende 2016 verurteilte die Behörde auch zwei leitende Offiziere des ukrainischen Verteidigungsministeriums wegen versuchten Mordes, nachdem sie festgestellt hatte, dass dessen Einheiten im Jahr 2014 absichtlich und wiederholt das Territorium der Russischen Föderation beschossen hatten.

Die letzten Fälle wurden im Mai dieses Jahres eröffnet. Der Untersuchungsausschuss teilte mit, es seien vermutlich ukrainische Soldaten und Beamte für den wahllosen Gebrauch von Artillerie in der selbsternannten Donezk-Republik verantwortlich, die zu zivilen Opfern geführt habe - ein Mann wurde getötet und vier andere wurden verletzt.