Poroschenko: Noch in diesem Jahr frische Waffen aus den USA an die Ukraine

Poroschenko: Noch in diesem Jahr frische Waffen aus den USA an die Ukraine
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (zweiter von rechts) bei einem Frontbesuch in der Region um Donezk am 14. Juni 2017.
Kiew hat laut Aussagen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko "mit ziemlicher Sicherheit" eine Zusage der USA über die Lieferung "defensiver Waffen" erhalten. Eine Übereinkunft stehe bevor. Die Waffen könnten bereits dieses Jahr die Ukraine erreichen.

Was die Verteidigungsvereinbarungen angeht, haben wir jetzt einen Textentwurf der Übereinkunft, der fast vollständig dem beiderseitigen Einverständnis entspricht", so Poroschenko gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax.  

Der ukrainische Präsident erläuterte zudem, dass Kiew in Kürze den Besuch des US-Verteidigungsministers James Mattis erwartet und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass in diesem Rahmen eine Verteidigungsvereinbarung unterzeichnet werde.

Abschließend erklärte Poroschenko, dass das Thema eine der "Topprioritäten" seiner Regierung sei und dass der Verhandlungsprozess "sehr aktiv" geführt werde, so dass die Lieferung bereits in diesem Jahr realisiert werde könne.

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Bei dem Besuch des ukrainischen Präsidenten am 20. Juni in Washington hatte dieser die Angelegenheit bereits mit US-Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis besprochen.

US-Verteidigungsminister James Mattis und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko im Pentagon, Washington, 20. Juni 2017

Kiew betont regelmäßig die Notwendigkeit einer Anschaffung tödlicher Waffen. Im Februar 2017 erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Pawel Klimkin, dass die Ukraine "offensichtlich tödliche Waffen sowie eine effektive Kooperation mit NATO und den USA" braucht und betonte zudem:

Ich mag nicht diese Unterscheidung zwischen tödlichen und nicht-tödlichen Waffen. Es gibt eine klare Definition von defensiven Waffen, und wir brauchen die.

Ausschau nach dem Feind: Kämpfer der Volksrepublik Donezk an der Frontlinie.

In Reaktion auf die Aussagen von Klimkin erklärte auch der oberste US-Kommandeur in Europa, Curtis M. Scaparrotti, die Lieferung von tödlichen Waffen an die Ukraine sei notwendig als eine der Maßnahmen, die "russische Aggression" einzudämmen:

Ich persönlich glaube, dass wir die Lieferung von tödlichen Waffen an die Ukraine in Betracht ziehen sollten. Die USA sollten Stärke in allen Bereichen zeigen, wenn es um den Umgang mit Russland geht.

Im April 2017 hinterfragte jedoch US-Außenminister Rex Tillerson auf dem Treffen der G-20-Außenminister im italienischen Lucca, ob der "ukrainische Konflikt" tatsächlich im Interesse des US-Steuerzahlers sei.

Seit Ausbruch des militärischen Konflikts im Frühjahr 2014 starben zirka 10.000 Menschen in der Ostukraine. Die nach dem Maidan-Putsch an die Macht gelangte Übergangsregierung in Kiew sandte damals Truppen in den Donbass, um die dortige Bevölkerung zu bekämpfen, die den gewalttätigen Machtwechsel in der Hauptstadt ablehnte.

Militär-Ausbilder aus den USA, Kanada und Großbritannien befinden sich bereits seit Jahren in der Ukraine zum Training der dortigen Streitkräfte.