Großbritannien einigt sich auf Minderheitsregierung

Großbritannien einigt sich auf Minderheitsregierung
Großbritannien einigt sich auf Minderheitsregierung
Die britische Premierministerin Theresa May hat sich im Namen der konservativen Partei eine Einigung mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) erreicht. Dies erlaubt ihr, eine Minderheitsregierung zu bilden. Das berichtete der Sender BBC am Montag in London.

May hatte bei der Wahl am 8. Juni ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren und strebte dann eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der zehn nordirischen Abgeordneten von der Democratic Unionist Party (DUP) an. May zufolge teilen ihre Partei und die DUP „viele Werte“ und die Vereinbarung sei eine „gute“. Die DUP-Chefin Arlene Foster fügte hinzu, dass sie von den Ergebnissen der Verhandlungen „begeistert“ ist.

Das Programm für die kommenden zwei Jahre werde „zahlreiche“ Gesetzesvorlagen für den geplanten Brexit enthalten, hatte May vorher angekündigt. Dazu wird voraussichtlich das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill) gehören, das EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen soll. May werde auch an der Stärkung der britischen Wirtschaft, dem Verbraucherschutz und dem Wohnungsbau arbeiten. Zu umstrittenen Punkten der künftigen Agenda gehören unter anderem Einschnitte im sozialen Bereich, wie etwa in der Pflege.

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