Schweden: Terrorzelle mit Anschlagsplänen im Visier des Nachrichtendiensts Säpo

Schweden: Terrorzelle mit Anschlagsplänen im Visier des Nachrichtendiensts Säpo
Helfer beseitigen Blumen, die nach dem Terrorattentat von Stockholm in der Einkaufsstraße "Drottningsgatan" niedergelegt worden waren; Schweden, 18. April 2017.
Eine schwedische Zeitung erhielt Zugriff auf Informationen einer Anti-Terror-Operation des Nachrichtendienstes Säpo. Dieser war nach Berichten in die Kritik geraten, er sei usbekischen Warnhinweisen über den späteren Stockholm-Attentäter nicht nachgegangen.

Das schwedische Nachrichtenportal Dagens Nyheter (Tagesnachrichten) berichtete darüber, Zugang zu Dokumenten einer Antiterror-Operation des schwedischen Nachrichtendienstes Säpo ("Säkerhetspolisen") erhalten zu haben. Zwei Männer einer Terrorzelle, die Anschläge in Schweden planten, seien ins Visier der Fahnder gerückt. 

IS-Scharfschütze beschießt Zivilisten in Rakka (Symbolbild)

Die öffentlich gewordene Mission Säpos diene der Anschlagsprävention. Das Dokument ist mit dem 19. Mai datiert. Nach Rückfragen der Dagens Nyheter wollte der Nachrichtendienst den Sachverhalt weder bestätigen noch dementieren. Nina Odermalm Schei, die Pressesprecherin von Säpo, meinte:

Einzelfälle oder unsere operativen Aktivitäten sind nichts, was der Nachrichtendienst kommentieren kann. Der Grund hierfür ist, dass wir unsere eigene operative Tätigkeit zerstören würden. 

Säpo bat nach dem Zugang des geheimen Dokuments Dagens Nyheter darum, nicht den Code-Namen der Operation öffentlich zu machen sowie persönliche Daten oder auch geografische Angaben bekanntzugeben, denn dies würde die Bürger in Gefahr bringen. Die Nachrichtenagentur entsprach dem Wunsch Säpos und machte die Daten nicht zugänglich.  

Schweden hat Terrorwarnstufe nach Anschlag nicht verändert

Der Terrorexperte Magnus Ranstorp zeigte sich auf Twitter besorgt über die Problematik einer Veröffentlichung von geheimen Informationen durch die Medien: 

Schwedisches Militär patrouilliert außerhalb der Stadt Visby auf der Insel Gotland, 14. September 2014.

In Schweden existieren fünf Terrorwarnstufen. Nach den Anschlägen von Paris im Jahr 2015 galt kurzfristig die Stufe 4, aber seit März 2016 wurde diese wieder auf Stufe 3 gesenkt. Auch der Anschlag von Stockholm, bei dem ein Attentäter mit einem Lkw in einer beliebten Einkaufsstraße Menschen zu Tode fuhr, änderte hieran nichts. 

Anders Thronberg, Manager der Säpo, erklärte nach den Anschlägen von Manchester: 

Die Gefahr für Schweden ist immer noch hoch. Sie ist zu einer Normalität in Europa geworden, in der wir gesehen haben, dass viele Angriffe schnell und mit einer Einfachheit geschehen, ohne eindringliche Planung und oft werden diese von einem Einzeltäter durchgeführt. Das macht es schwer, diese Individuen aufzuspüren und aufzuhalten. 

Warnungen aus Usbekistan nicht mit größerem Nachdruck verfolgt

Säpo war in die Kritik geraten, nachdem bekannt wurde, dass auch der Täter von Stockholm bereits zuvor im Visier des Nachrichtendienstes war. Rakhmat Akilov stammte aus Usbekistan. Die Behörden seines Heimatlandes gaben an, zuvor schon Informationen über den Attentäter an Schweden weitergegeben zu haben, aber diese seien ignoriert worden. Anders Thronberg kommentierte dies gegenüber der Zeitung Expressen und bejahte den Erhalt von Informationen bezüglich Akilov. Aber diese seien nicht ausreichend gewesen.

Usbekistan zählt mit zum Netzwerk Interpols, welches ingesamt 189 Länder miteinbezieht. Über die Nennung Akilovs auf einer der Interpol-Listen gibt es widersprüchliche Angaben. Interfax hingegen berichtet, es habe Informationen gegeben, denen zufolge Akilov schon 2015 versucht haben soll, Syrien über die Türkei zu erreichen, um sich dem IS anzuschließen.

Die schwedische Einwanderungsbehörde hatte nach widersprüchlichen Angaben über seine Einreise nach Schweden einen Aufenthaltstitel für Akilov abgelehnt. Daraufhin entzog er sich einer Abschiebung und tauchte unter falschen Identitäten unter.