Wer solche Freunde hat… - Gabriel für EU-Klage gegen USA wegen Wettbewerbsverzerrungen

Wer solche Freunde hat… - Gabriel für EU-Klage gegen USA wegen Wettbewerbsverzerrungen
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD)
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat dafür plädiert, dass die EU sich gegen die von den USA angestrengten Anti-Dumping-Verfahren gegen europäische Stahlhersteller juristisch zur Wehr setze. Betroffen von den Vorwürfen sind auch deutsche Unternehmen.

Unter anderem hatte die US-Regierung erklärt, ausländische Stahlproduzenten des Preis-Dumpings überführt zu haben.

Zu den betroffenen Unternehmen zählen demnach auch deutsche Stahlproduzenten wie die Dillinger Hütte und die Salzgitter AG.

Die EU muss nun prüfen, ob auch sie Klage bei der WTO erhebt", sagte Gabriel am Freitag.

Die USA seien offenbar bereit, amerikanischen Unternehmen unfaire Wettbewerbsvorteile gegenüber europäischen und anderen Unternehmen zu verschaffen, auch wenn dies gegen internationales Handelsrecht verstoße.

Vor den Kameras herrschte noch Harmonie, doch nach dem die Türen geschlossen waren, ging es hart zur Sache.

Wenn die USA sich mit ihrem unfairen Wettbewerb durchsetzen würden, würden danach auch andere Industriezweige der gleichen Gefahr unterliegen", warnte der Minister.

Laut Gabriel habe das US-Wirtschaftsministerium trotz wiederholter Warnung auch vonseiten der Europäischen Union Berechnungsmethoden für die Dumping-Vorwürfe angewendet, die sich nicht mit den Regularien der Welthandelsorganisation (WTO) decken. Dies sei mit dem Ziel geschehen, US-Wettbewerbern zu schaden. In Bezug auf die WTO-Regeln äußerte Gabriel:

Sie bewusst zu verletzen, ist ein gefährlicher Schritt.

Des Weiteren erklärte Außenminister Gabriel:

Die Entscheidung des US-Wirtschaftsministeriums im Anti-Dumping-Verfahren gegen die Salzgitter AG und die Dillinger Hütte kann ich nur mit großem Unverständnis zur Kenntnis nehmen.

(reuters/rt deutsch)

 

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