Ukraine wählt Eskalation und setzt Massenvernichtungswaffen gegen Zivilbevölkerung im Donbass ein

Ukraine wählt Eskalation und setzt Massenvernichtungswaffen gegen Zivilbevölkerung im Donbass ein
Bildquelle: Sergej Belous
Im Vertrauen auf einen Freipass im Westen sucht Kiew die Konfrontation. Ein Bericht des russischen Ermittlungsausschusses hat ergeben, dass Streitkräfte der Kiewer Maidan-Regierung mittlerweile sogar Massenvernichtungswaffen gegen Zivilisten in der Ostukraine einsetzen.

RT Deutsch sprach mit dem russisch-ukrainischen Kriegsberichterstatter Sergej Belous über die anhaltende Gewalt in der Ostukraine, die von Kiew befeuert wird. Sein Fazit ist ernüchternd. Er macht deutlich:

Die Gefahr eines neuen umfassenden Krieges ist wieder real geworden.

Das Büro des russischen Ermittlungsausschusses, das sich unter anderem mit Kriegsverbrechen und dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen befasst, hat unbestreitbare Beweise für massive Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht dokumentiert. 

Demnach haben die Streitkräfte der Ukraine "Raketen eingesetzt im bewaffneten Konflikt gegen die Zivilbevölkerung im Südosten der Ukraine, die als Massenvernichtungswaffen kategorisiert werden". Dies geht aus einer amtlichen Mitteilung des Untersuchungskomitees vom Montag hervor. Der Bericht betont, dass das ukrainische Raketensystem, das zum Einsatz kommt, nuklear bestückt werden kann.

Der unabhängigen Kriegsreporter Sergej Belous, der sich seit 2014 im ostukrainischen Donbass aufhält. Er warnte davor, dass "die ukrainische Armee Terrorismus als Kriegsform gegen die Zivilbevölkerung im Osten des Landes praktiziert". Belous fügte hinzu:

Vor allem Kiew geht in diesem Konflikt aggressiv vor und sucht die Eskalation, um mediale sowie internationale Aufmerksamkeit zu erhalten.

Der Journalist stellte RT Deutsch in diesem Zusammenhang eine eigene Videoaufnahme von einem Bombenangriff der ukrainischen Armee auf ein Krankenhaus im Donbasser Siedlungsgebiet Makeewka zur Verfügung:

Laut den Ermittlungsdaten hat die ukrainische Armee Raketen mit hochexplosiver Fragmentierung und Cluster-Funktion gegen die Zivilbevölkerung im Donbass verwendet.

Dies erklärte das Untersuchungskomitee der Russischen Föderation und hält fest, dass der Sprengkopf einer Tochka-U bei der Zersplitterung bis zu 14.500 Fragmente produziert. Die Streureichweite kann bis zu drei Hektar erreichen. Die Cluster-Version der Tochka-U kann bis zu 15.800 Splitter-Fragmente hervorbringen, die potenziell auch schwere Schäden an leichtgepanzerten Fahrzeugen auf offener Fläche von 3,5 bis sieben Hektar verursachen.

Der Ermittlungsausschuss wirft der Regierung in Kiew vor, im Vertrauen auf die bedingungslose Rückendeckung vonseiten des Westens sämtliche kriegsvölkerrechtliche und zivilisatorische Standards infrage zu stellen.

Diese Einschätzung lasse sich unter anderem anhand der Wahl der Waffen erhärten:

Waffen wie die Tochka-U können als Massenvernichtungswaffen klassifiziert werden, die über einen hohen Wirkungsradius und eine starke Zerstörungskraft verfügen. Diese Systeme sind gebaut worden, um hohe Schäden und massenhaft Opfer in weitflächigen Räumen zu verursachen. Sie zielen darauf ab, eine möglichst hohe Anzahl von Menschen im Zielgebiet zu verletzen. Internationale Vereinbarungen verbieten die Verwendung von Waffen, die Konfliktparteien und Zivilisten in Kriegsgebieten keine Chance lassen, zu überleben. Der wahllose Gebrauch solcher Waffen bedeutet die bewusste Inkaufnahme der Schädigung von Zivilbevölkerung und ziviler Objekte.

Die ukrainische Armee verstoße gegen die Minsker Friedensabkommen und die Genfer Konvention, die besagt, dass ziviles Leben auch in Kriegszeiten geschützt werden muss.

Belous, der gegenwärtig an einer Dokumentation zur Ukraine-Krise arbeitet, bemerkte gegenüber RT Deutsch, dass der jüngste militärische Angriff auf Awdeewka nicht isoliert betrachtet werden kann. Kiew teste die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft aus, um zu erkunden, ob die Armee in Zukunft auch tiefer in den Donbass vorrücken kann. Gegenüber RT Deutsch erklärte der freie Journalist weiter:

Mit der Wahl von Donald Trump fürchtete die Maidan-Regierung in der Ukraine, dass sie ihre internationale Unterstützung für ihren konfrontativen Kurs im Donbass verlieren könnte. Die Gefahr für Kiew schien real, da auch in Europa im Zuge von Brexit und anderen politischen Umstürzen zahlreiche geopolitische Veränderungen einsetzten. Aber nach der Offensive und angesichts der Stille des Westens wird Kiew motiviert sein, sich mehr zu erlauben.

Die Frage, ob Kiew auf diese Weise nicht gegen die Minsker Friedensabkommen verstößt, beantwortete Belous wie folgt:

Es muss vielmehr die Rede von einem konstant anhaltenden Bruch des Friedensabkommens sein. Kiew will den Konflikt eskalieren lassen, um eine Verstärkung des internationalen Drucks gegen Russland in der Ukraine-Krise zu bewirken. Nicht zuletzt deshalb stationiert die ukrainische Armee auch schweres Kriegsgerät wie Artillerie und Grad-Raketenwerfer direkt an der Front, was an sich schon einen Bruch des Minsker Abkommens bedeutet. Die Gefahr eines neuen umfassenden Krieges ist wieder real geworden.

Am 2. Februar veröffentlichte Sergej Belous einen Videobeweis zu einem ukrainischen Artillerieangriff auf die Stadt Donezk:

Die russischen Ermittler erklärten in diesem Zusammenhang, sie haben Beweise dafür, dass die ukrainische Armee Tochka-U-Raketen auf mehrere Stellungen der pro-russischen Volksmilizen in der Stadt Donezk, Lugansk, Rovenki und den Dörfern Nowosvetlowka, Ternowoye und Yubileyni abschoss. Kriegsreporter machten in diesem Zusammenhang Videoaufnahmen aus Donezk publik, die zeigen, wie am 2. Februar 20 Geschosse von ukrainischen Grad-Raketenwerfern im Kiewski-Bezirk von Donezk einschlugen:

Der Missbrauch solcher Waffen beweist, dass die Behörden in Kiew das Ziel der totalen Vernichtung der Bevölkerung und Infrastruktur im Südosten des Landes verfolgen", schloss der Ermittlungsausschuss.

Eine bedeutende Zahl von Tochka-U-Systemen war nach dem Zerfall der Sowjetunion in der Ukraine verblieben. Laut russischen Informationen gehört die Rakete zu den stärksten Waffensystemen im Arsenal der ukrainischen Armee.

Der Kriegsreporter, der in der ostukrainischen Stadt Donezk lebt, geht davon aus, dass "die ukrainische Armee einen Krieg mit dem Donbass nicht gewinnen kann". RT Deutsch sagte er:

Auch wenn die Selbstverteidigungskräfte entschieden sind, sich zu verteidigen, ist der Übergriff auf Awdeewka ein deutliches Zeichen, dass Kiew an einem Offensiv-Plan baut. Bei einem neuen Ausbruch des Krieges wird Kiew den Donbass zwar nicht einnehmen können. Dafür sind die Selbstverteidigungskräfte zu stark. Die ukrainische Armee versucht stattdessen, die Selbstverteidigungskräfte einen hohen Preis zahlen zu lassen, der Schäden unter der Zivilbevölkerung nicht ausschließt.

Einer Perspektive auf Frieden im Bürgerkriegsland sieht Belous skeptisch gegenüber. RT Deutsch teilte der Journalist auf der Basis seiner alltäglichen Erfahrungen mit:

Angriffe wie auf Awdijiwka vertiefen nur noch den Hass auf die Maidan-Regierung. Durch den Krieg macht die Bevölkerung des Donbass eine Periode der politischen und wirtschaftlichen Entbehrung durch, an der sie Kiew die Schuld gibt. Nur wenn sich die internationalen Akteure einig werden und die Wünsche des Donbass beherzigen, dann wird es auch eine beschränkte Perspektive auf Beilegung des Konflikts geben. Über 50 Prozent der Menschen im Donbass haben sich aus Enttäuschung von Kiew inzwischen Russland zugewandt. Nicht wenige wünschen sich eine Angliederung an ihre historische Heimat.