Verletzung der Waffenruhe in Ostukraine: BBC-Video belastet ukrainische Streitkräfte schwer

Verletzung der Waffenruhe in Ostukraine: BBC-Video belastet ukrainische Streitkräfte schwer
Ein in der ostukrainischen Stadt Awdeewka aufgenommenes Video eines BBC-Korrespondenten, das im Internet aufgetaucht ist, erhärtet Vorwürfe gegen die ukrainische Regierung, ihre Streitkräfte verletzten die Waffenstillstandslinien des Minsker Abkommens.

Bereits zuvor hatte die OSZE gewarnt, das Heranrücken von Panzern an die Stadt würde eine solche Vertragsverletzung darstellen.

Wir haben ukrainische Truppenteile und Panzer in Avdiivka [Schreibweise des Journalisten] angetroffen, die gefechtsbereit zu sein schienen. Und wir konnten hören, dass es hier keine Waffenruhe gibt", erklärte Tom Burridge auf Twitter unter Verweis auf das Video.

Das Video zeigt Soldaten in ukrainischen Militäruniformen, die sich um mindestens zwei Panzer scharen. Die Szenerie wurde vor einem mehrstöckigen Wohnhaus aufgenommen, das den Eindruck vermittelt, es stehe in einem zivilen Wohnviertel. In dem 13 Sekunden langen Video ist auch ein Fahrzeug der OSZE in der Nähe zu sehen.

Bereits am Mittwoch hatte Aleksandr Kots, ein Korrespondent der Komsomolskaja Prawda, Bilder auf Twitter geteilt, die die Panzer in einer identischen Umgebung zeigen.

Der Pressesprecher der ukrainischen Militäreinheiten im Donbass, Leonid Matjuhin, stellte die Präsenz ukrainischer Panzer in Awdeewka in Abrede. Er habe den gesamten Tag in der Stadt verbracht und darin lediglich ein "Einsatzfahrzeug der Polizei" gesehen.

Der ukrainische Präsident Poroschenko und Kanzlerin Merkel während des Treffens in Berlin am 30. Januar 2017.

Bereits am Dienstag hatte jedoch die OSZE-Sonderbeachtermission (SMM) berichtet, dass sie ukrainische Panzer in der Nähe von Awdeewka angetroffen habe. Die Stadt liegt in der Nähe der Waffenstillstandslinie zwischen regierungstreuen Kräften und ostukrainischen Rebellen. Diese bestreiten die Legitimität der Regierung in Kiew, die sich von einem gewaltsamen Staatsstreich im Februar 2014 herleitet.

Die SMM sprach unter anderem von zwei Panzern und Militärausstattung in der Nähe der Frontstädte Awdeewka und Orliwka, die von Haubitzen bis hin zu Grad-Raketenwerfersystemen reicht. Am Mittwoch veröffentlichte die OSZE-Mission auch einen Bericht, in dem von einem signifikanten Anstieg an Waffenstillstandsverletzungen in den Regionen Donezk und Lugansk die Rede war.

Awdeewka ist seit Tagen Schauplatz zunehmender Feindseligkeiten. Entlang der Fronten sind die intensivsten Gefechte seit Monaten zu verzeichnen. Der stellvertretende ukrainische Verteidigungsminister Igor Pawlowsky hat zu Beginn der Woche zugegeben, dass Kiews Truppen sich "Meter für Meter" auf die Positionen der Rebellen in der Ostukraine zubewegen. Kiew behauptet jedoch, die Offensive sei von den Rebellen provoziert worden.

Seit Beginn der bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen im April 2014 hat der Konflikt bereits mindestens 10.000 Menschenleben gefordert. Im Jahr 2015 haben die Russische Föderation, Deutschland und Frankreich im Minsker Abkommen einen Waffenstillstand vermittelt. Dieser wird seither laut OSZE regelmäßig von beiden Seiten verletzt.

Dadurch ist auch die Umsetzung der übrigen Teile des Abkommens in weite Ferne gerückt. Diese sehen unter anderem eine Verfassungsreform, Kommunalwahlen in der Ostukraine und mehr Autonomie für die Region vor.