Treffen am Dnister auf Augenhöhe - Moldawien und Transnistrien auf dem Weg zur Wiederannäherung

Treffen am Dnister auf Augenhöhe - Moldawien und Transnistrien auf dem Weg zur Wiederannäherung
Die Präsidenten Igor Dodon und Wadim Krasnoselski nach ihrem Treffen in Bendery am 4. Januar 2017.
Moldawiens Präsident Igor Dodon macht keinen Hehl aus seiner prorussischen Einstellung. Nach seinem Wahlsieg löst er nun seine Versprechen ein. Anfang Januar traf er sich mit Transnistriens Wadim Krasnoselski. Eine langsame Annäherung scheint möglich.

Einen Tag, nachdem das Verfassungsgericht ihn im Amt bestätigte, sprach Moldawiens Präsident Igor Dodon mit RT Deutsch. Im Gespräch erklärte Dodon ausführlich, wie sein Plan zur Wiedereingliederung Transnistriens aussehen wird. Diese sei sein größtes Projekt. Der geschichtsverliebte Präsident denkt in großen historischen Zusammenhängen. Sein historisches Vorbild ist der moldawische Gospodar - also Fürst - Ștefan cel Mare, der in der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts erfolgreich gegen die benachbarten Großmächte kämpfte und mit Russland einen Bund schloss.

In diesem Sinne will nun auch Dodon, womöglich mithilfe der Russischen Föderation, den abtrünnigen Teil der ehemaligen Moldawischen Sowjetrepublik wieder ins Kernland heimholen und damit die abtrünnige Republik aus einem De-jure das moldawische De-facto-Territorium machen. Auch erscheint ihm ein Bündnis mit Russland als viel wichtiger und auch natürlicher als eine Mitgliedschaft in den globalen Strukturen des Westens.

Der moldawische Präsident Igor Dodon überreicht sein Geschenk dem RT Deutsch-Redakteur Wladislaw Sankin: Die dreibändige Geschichte Moldawiens in russischer Sprache.

Doch abgesehen von der immer noch starken proeuropäischen Opposition im eigenen Land und vor allem im Parlament findet er auch in Transnistrien wenig Begeisterung für dieses ambitionierte Projekt zur Wiedervereinigung. Zunächst - und das ist auch das Anliegen vonseiten des offiziellen Tiraspol, transnistrischen Hauptstadt - sollte das gesamte Regelwerk zu den bilateralen Beziehungen, das beiderseits besetzte Kommissionen während der 1990er und 2000er Jahre in mühevoller Arbeit ausgefeilt hatten, wieder in Geltung gesetzt werden. Die dort getroffenen Vereinbarungen sind seit 2009, als in Chisinau prowestliche Regierungen das Ruder übernommen hatten, immer stärker infrage gestellt worden. Seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise blockiert auch die Ukraine die Ausfuhr transnistrischer Waren.

Dass Igor Dodon erfahrenen Diplomaten Wasili Schowy den bestgeeigneten moldawischen Spezialisten im Bereich der Beziehungen mit Transnistrien wieder in sein Team holte, ist vielsagend. Schowy war in den Jahren 2002 bis 2008 der Minister für die Reintegration des abtrünnigen Landesteils. Er wohnte auch dem letzten Treffen der Präsidenten beider Staaten im April 2008 bei.

Das Treffen fand in der geschichtsträchtigen Stadt Bendery statt. Dort gibt es eine spätmittelalterliche Festung. Der Flug des Baron Münchhausen auf einer Kanonenkugel soll dort stattgefunden haben. Doch der Krieg zwischen moldawisch-rumänischen und transnistrischen Kräften im Jahr 1992, der fast ausschließlich in und um die Stadt Bendery geführt wurde, überschattete das Streben der Stadt nach größerer Bedeutung in der Region.

Präsident Dodon entschuldigte sich bereits im Vorfeld des Treffens ausdrücklich für das gewaltsame Vorgehen seiner Vorgänger. Als erster moldawischer Präsident gratulierte er zudem dem Präsidenten Transnistriens zu dessen Wahl am 11. Dezember. So geht Diplomatie: Im Gegenzug zeigte bereits am 4. Januar Wadim Krasnoselski Igor Dodon die Exponate des Geschichtsmuseums in Bendery.

Russland verhandelt mit: Der transnistrische Präsident Wadim Krasnoselski und russischer Vize-Premier und Sonderbeauftragter für Transnistrien Dmitri Rogosin in Moskau am 20.12.2016

Doch bei all den wechselseitigen Nettigkeiten blieb auch die Sorge nicht verborgen, die die beiden Politiker umtreibt. Sie ließen deshalb vorsorglich schon einmal alle Fragen zum politischen Status der nicht anerkannten Moldawischen Republik Transnistrien bei den Verhandlungen außen vor. Positiv war aus der Sicht Krasnoselskis, dass Igor Dodon die Friedensmission der russischen Streitkräfte diesmal nicht infrage stellte. Dass diese nach der Wiedereingliederung von Transnistrien das Land wieder verlassen sollten, hatte er noch während des Wahlkampfes angedeutet.

Im Vordergrund der Gespräche standen rein praktische Fragen wie die Aufhebung der Blockade des Eisenbahnverkehrs, die Anerkennung transnistrischer Autokennzeichen und Hochschulabschlüsse. Sogar der Streit um Frequenzen zwischen dem transnistrischen Mobilfunkanbieter Interdnestrkom und dem moldawischen Ableger von Orange war ein Thema. Orange sendet derzeit im Grenzgebiet auf Frequenzen von Interdnestrkom, weil dieser Anbieter nicht zur Ausschreibung eingeladen worden war. Das zieht für beide Betreiber Störungen nach sich.

Auch die Frage der politisch motivierten Verfolgungen transnistrischer Bürger und die Wiederaufnahme der Tätigkeit jener gemeinsamen Kommission, die die Rotation russischer Streitkräfte in Transnistrien regeln soll, stand auf der Agenda Igor Dodons. Diese wurde von der moldawischen und ukrainischen Seite in den letzten drei Jahren verhindert.

Es sei gut, dass Igor Nikolajewitsch klar verstehe, dass die Anwesenheit der Friedensstifter aus Russland die Garantie dafür sei, dass Moldawien sich nicht in einen Brennpunkt verwandele, sagte Krasnoselski vor transnistrischen Journalisten.

Auf ihrer kurzen gemeinsamen Pressekonferenz in Bendery bedienten sich die beiden Präsidenten eines ähnlichen Vokabulars. So freute sich Krasnoselski, dass sowohl er als auch Igor Dodon gewillt sind, Bedingungen zu schaffen, dass die Menschen in den betroffenen Regionen keine Geiseln der Politik werden und dass die Entscheidungen den Menschen zugutekommen.

Wir müssen alles machen, damit die Menschen auf beiden Seiten des Dnister Verbesserungen in ihren konkreten Problemen sehen", sagte Dodon.

Nur ein Unterschied konnte nicht unbemerkt bleiben: Während Igor Dodon von den "Menschen auf beiden Seiten des Dnister" sprach, war in den Erklärungen des Präsidenten von Transnistrien die Rede von "transnistrischen und moldawischen Völker", die respektiert werden sollen.

Russland verhandelt mit. Russischer Vize-Premier Dmitri Rogosin mit Igor Dodon in Chisinau am 24.12.2016. Dmitri Rogosin hat in Russland den dritthöchsten Posten inne.

Russische Medien maßen dem Treffen eine nahezu historische Bedeutung bei. Das mag zu hoch gegriffen sein, aber die Konsequenz und Entschlossenheit des moldawischen Präsidenten lassen hoffen, dass mit seinem Besuch tatsächlich ein Anfang zum Ende des Konflikts gesetzt ist.

Igor Dodons großes außenpolitisches Ziel - und dies will er zweifellos in Absprache mit der russischen Regierung in Angriff nehmen - ist es, zu zeigen, dass man territoriale Konflikte regeln kann. Die wichtigste Voraussetzung dafür ist eine Anerkennung des Verhandlungspartners auf Augenhöhe.

Wie man eine solche offenbart, führte Dodon am 4. Januar vor. Das könnte auch ein gutes Beispiel für die Lösung des Donbass-Konflikts liefern. Dass der Friedensprozess, der sich nun zwischen Chisinau und Tiraspol abzeichnet, in der westlichen Presse keinerlei Erwähnung fand, spricht für sich. Es liegt womöglich im Wesen der westlichen Medien, über politisch unliebsame Kräfte entweder nur abschätzig zu berichten, wie es im Fall Transnistriens bezüglich der dortigen "Separatisten", des "Möchtegernstaats" oder "Putins Zeitmaschine" tun, oder aber gar nicht.