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Sicherheitspolitik: Europa kann sich nicht mehr auf die USA verlassen

Sicherheitspolitik: Europa kann sich nicht mehr auf die USA verlassen
Die EU-Vertreterin Federica Mogherini mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
„Wenn wir uns in Europa nicht um unsere Sicherheit kümmern, wird es auch sonst niemand tun.“ Das verkündete der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, als im November der Europäische Verteidigungsaktionsplan vorgestellt wurde.

Dieser umfasst eine effizientere Beschaffung, Koordinierung und länderübergreifende Investitionen in ein gemeinsames Verteidigungsforschungsprogramm.

Doch dass sich Europa zunehmend selbst um seine Sicherheit kümmern muss, bedeutet nicht, dass die NATO in Zukunft eine untergeordnete Rolle spielen wird. „Die von der EU angestrebte strategische Autonomie“ muss in „umfassender Synergie mit der NATO“ verwirklicht werden, heißt es. Dies ist ein Risiko, sagt Dr. Alexander Neu (MdB, Die Linke) und Obmann im Verteidigungsausschuss.

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