Stichwahl in Bulgarien: Sozialist Rumen Radew ist neuer Präsident

Stichwahl in Bulgarien: Sozialist Rumen Radew ist neuer Präsident
Rumen Radew, Präsidentschaftskandidat der Sozialistischen Partei Bulgariens, bei der Stimmabgabe in Sofia.
Der bulgarische Oppositionskandidat Rumen Radew hat die Präsidentenwahl in Bulgarien nach übereinstimmenden Prognosen mit etwa 58 Prozent gewonnen. Der Ministerpräsident des Landes, Bojko Borissow, erklärte daraufhin am Sonntag seinen Rücktritt.

Die von Borissow nominierte, als prowestlich geltende Präsidentschaftskandidatin Zezka Zatschewa landete mit 38 Prozent deutlich hinter ihrem Konkurrenten.

Der Sieg Radews gilt als große Überraschung. Nach dem ersten Wahlgang lag er mit 25 Prozent knapp voran. Seine Gegenkandidatin Zatschewa war auf 22 Prozent der Stimmen gekommen und lag knapp dahinter. Das Interesse an der Stichwahl war anschließend groß. Radew bestritt den Wahlkampf dabei mit einer klaren Ansage:

Ich werde eng mit der Regierung an der Umsetzung einer Politik zur Aufhebung der Sanktionen arbeiten.

Rumen Radew, ein Ex-General der bulgarischen Luftstreitkräfte, ist der Kandidat der oppositionellen Sozialisten. Er gilt als "russlandfreundlich", soll engere Beziehungen zu Moskau anstreben und will sich gegen die Sanktionen der EU gegen Russland einsetzen. Er versprach gleichzeitig, alle Verpflichtungen seines Landes gegenüber der NATO und der EU einzuhalten.

Das neue, in den Vereinigten Staaten ausgebildete Staatsoberhaupt wünscht sich einen guten Dialog sowohl mit den USA als auch mit Russland. Der erste Staatsbesuch soll den neuen Amtsinhaber nach Moskau führen, meldete die Nachrichtenagentur TASS.

Bulgarien gilt in Energiefragen als so gut wie vollständig von Russland abhängig. Im Dezember 2014 hatte Russland das Projekt South Stream eingestellt, nachdem sich die EU mehrmals gegen den Bau der Pipeline ausgesprochen hatte. Noch in diesem Jahr sagte der zurückgetretene Ministerpräsident der bulgarischen Konservativen Partei gegenüber Bloomberg:

Bulgarien und Russland haben  vereinbart, gemeinsam neue Arbeitsgruppen für den Wiederaufbau russischer Energie-Projekte zu schaffen, einschließlich der Pipeline South Stream.

Russland ist historisch bei den Bulgaren beliebt, da große Teile der Bevölkerung das Land als den Befreier von den Türken ansehen. Bulgarien ist auch für viele Russen ein beliebtes Reiseziel.

Am 1. Januar 2018 wird Bulgarien den EU-Ratsvorsitz übernehmen. Wann und wie der neue EU-Kommissar aus dem Balkanstaat bestimmt werden soll, ist noch nicht bekannt. Die bulgarische Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Kristalina Georgiewa, hatte im Oktober ihren Rücktritt eingereicht, da sie zur Weltbank wechselt.

Die Amtszeit des derzeit amtierenden Präsidenten, Rossen Plewneliew, läuft im Januar 2017 aus. Zuvor will er jedoch noch mit den anderen Parteien über die Bildung einer neuen Regierung beraten, die aufgrund des Rücktritts des Mitte-Rechts-Kabinetts des Ministerpräsidenten nötig wird. Eine Übergangsregierung will er erst nach den Gesprächen einsetzen.

Auch in Moldawien ist die Zustimmung für einen pro-europäischen Kurs ist in den letzten Jahren deutlich gesunken. Das von Krisen geschüttelte Land mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern wählte am Sonntag den Vorsitzenden der Sozialistischen Partei, Igor Dodon, in der Stichwahl zum moldawischen Präsidenten. Nach Auszählung der Stimmzettel hat der Politiker 52,65 Prozent der Stimmen bekommen. Seine Rivalin von der "Aktions- und Solidaritätspartei", Maia Sandu, gewann 47,3 Prozent der Wählerstimmen.