Ukraine: Einfuhrverbot für russische Bücher geplant

Ukraine: Einfuhrverbot für russische Bücher geplant
„Ich habe es nicht gelesen, verurteile es aber trotzdem.“ Das ukrainische Parlament erörtert eine Gesetzesvorlage zum Einfuhrverbot für Bücher aus Russland, die von „russischer Propaganda“ geprägt sind.

Bis jetzt gibt es noch keine genauen Kriterien, nach denen entschieden werden soll, wann Literatur als "Propaganda" zu gelten ist. Jedoch soll das Verbot in Zukunft für zirka 60 Prozent aller russischen Bücher gelten, so der ukrainische Vize-Premierminister Wjatscheslaw Kyrylenko. Sollte die Gesetzesvorlage verabschiedet werden, wird jede Publikation vor der Einfuhr eine Genehmigung von einer Sonderkommission benötigen.

Der ukrainische Vizeministerpräsident für humanitäre Fragen, Wjatscheslaw Kyrylenko, merkte an, dass nicht alle russischen Bücher automatisch auf der schwarzen Liste landen würden. Das Verbot gelte nur für diejenigen, die die Ukraine als einen gescheiterten Staat schildern und die von den Ereignissen der letzten Jahre berichten. Der Politiker schätzt den Anteil der in Zukunft verbotenen Bücher auf 60 Prozent, so Ria Novosti.

„Es geht nicht um ein komplettes Verbot russischer Literatur, sondern um ein Verbot der von antiukrainischer Propaganda geprägten Bücher“, betonte Kyrylenko.

Die Einfuhr von Büchern soll von den Zollbeamten direkt an der Grenze gedrosselt werden, so dass russische Literatur weder in große Einzelhandelsketten, noch in kleinere Bücherläden durchsickert. Zunächst sollte eine Sonderkommission eine Genehmigung für die Einfuhr erteilen.

„Es soll eine Sonderkommission geschaffen werden, die jeder offiziell aus Russland kommenden Publikation eine Genehmigung erteilen wird“, teilte Kyrylenko mit.

Wer auf der Mitgliederliste der Sonderkommission steht, ist jedoch noch nicht entschieden. Eventuell sollten Vertreter verschiedener Gesellschaftsbereiche die Kommission bilden. Bevor ein russisches Buch auf den ukrainischen Markt kommt, muss der Importeur es dem Gremium vorlegen, damit das Werk unter die Lupe genommen werden kann.

Quelle: скриншот карты Google

Das geplante Gesetz ist nicht die erste Aktion gegen „russische Propaganda“ im Kulturbereich. Am 21. April verabschiedete der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Gesetz über das Verbot russischer Filme, die nach dem 1. Januar 2014 gedreht wurden. Unter das Verbot fallen unter anderem Spielfilme, TV-Serien und Fernsehsendungen. Diese Maßnahme soll „ein höheres nationales Sicherheitsniveau im Informationsbereich gewährleisten“, steht in der Begründung der Maßnahme.

Auch manche russischen Kulturschaffenden wurden von Kiew als „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ eingeschätzt. Ende des Jahres 2015 verabschiedete das ukrainische Ministerium für Kultur eine erweiterte schwarze Liste mit 83 Namen der „gefährlichen“ Künstler. Neben den Russen wurden auch einige Moskau-freundliche  Weltstars auf die Liste gesetzt. Unerwünscht in der Ukraine sind die Regisseure Karen Shakhnazarov und Pavel Lungin, Schauspieler Vasily Lanovoy, Walentin Gaft, Oleg Tabakov und weitere. Die Lizenzen für die Filme, in denen die Künstler zu sehen sind, werden demnächst von der ukrainischen staatlichen Kino-Agentur eingezogen.