Polens Verteidigungsminister: "NATO-Gipfel in Warschau wird aggressives Russland effizient stoppen"

Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz
Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz
Laut Aussagen des polnischen Verteidigungsministers, Antoni Macierewicz, werden beim anstehenden NATO-Gipfel in Warschau Maßnahmen getroffen werden, die einen "ernsthaften Eindämmungsfaktor für Russland" darstellen und "aggressive Vorhaben Russlands effizient stoppen" werden. Auch NATO-Generalsekretär Stoltenberg kündigte "Schlüsselentscheidungen zur Stärkung der NATO-Verteidigung und der Stabilität außerhalb der NATO-Grenzen" an.

Vom 8. bis zum 9. Juli wird in Warschau ein Gipfeltreffen der NATO stattfinden. Es ist zu erwarten, dass die Mitgliedsstaaten dort die Stationierung ihrer Bataillone in Polen und im Baltikum absegnen werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Philip Breedlove bei der Verleihung des höchsten Ordens an: General Breedlove, Berlin, 13. April 2016.

Im Vorfeld des Bündnistreffens hat der polnische Verteidigungsminister, Antoni Macierewicz, der Nachrichtenagentur AP ein Interview gewährt, in dem er behauptet, dass die zu treffenden Beschlüsse Russland veranlassen würden, seine Drohungen an Polen zu vergessen:

„Allein schon eine Demonstration der realen Grenzverteidigungsbereitschaft kann aggressive Vorhaben Russlands effizient stoppen. Russland soll seine Drohungen an Polen, die europäischen Länder und andere Staaten der Welt vergessen.“

Antoni Macierewicz zufolge werde sein Land durch die Stationierung der NATO-Truppen auf polnischem Boden ein „vollwertiges Mitglied“ des Militärbündnisses werden, wovon Polen 70 Jahre lang geträumt habe:

„Das ist, was wir schon seit langem anstreben. Das ist, worauf die Polen 70 Jahre gewartet haben. Wir werden von den vereinten Kräften völlig geschützt sein.“

Der Chef der polnischen Militärbehörde betonte dabei, dass die Polen durch die Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels ihre Angst vergessen würden, obwohl Russland nach wie vor Maßnahmen ergreife, die den regionalen und globalen Frieden gefährden. Das manifestiere sich in seiner Ukraine-Politik und in den Truppenverlegungen auf russischem Boden.

Dem Westen den Weg zeigen: Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischiager, mit dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew in München am 13. Februar 2016.

Zuvor hatte der NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, die Tagesordnung des Bündnistreffens in Warschau erläutert. Bei dem Gipfeltreffen in Polen werde man Schlüsselentscheidungen zur Stärkung der NATO-Verteidigung und der Stabilität außerhalb der NATO-Grenzen sowie zu Eindämmungsmitteln der Allianz treffen. Jens Stoltenberg hatte bekanntgegeben, dass die Verbündeten die Stationierung internationaler Bataillone in Estland, Lettland, Litauen und Polen abstimmen würden.

Polens Verteidigungsminister ist für seine aggressiven Demarchen bekannt. Zuvor hatte er Russland die größte Gefahr für die Welt genannt und dem Atlantischen Bündnis vorgeschlagen, das Land vor unüberlegten aggressiven Handlungen abzuschrecken. Macierewicz zufolge reiche sogar ein NATO-Bataillon aus, um die russische Aggression zurückzuhalten.

Die russischen Behörden haben mehrmals versichert, dass, obwohl Moskau an einer weiteren Eskalation in den Beziehungen mit dem Westen nicht interessiert sei, es adäquate Maßnahmen treffen werde, um seine Sicherheit zu gewährleisten.

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