Russisches Verteidigungsministerium antwortet Von der Leyen: "Wir sind, gelinde gesagt, überrascht"

Russisches Verteidigungsministerium antwortet Von der Leyen: "Wir sind, gelinde gesagt, überrascht"
Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation hat sein Erstaunen über Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin kundgetan, in welcher diese Russland dazu auffordert, Truppenbewegungen auf russischem Staatsgebiet gegenüber der NATO offenzulegen. Moskau wies darauf hin, dass Russland bereits seit mehr als zwei Jahren als Zeichen des guten Willens die NATO diesbezüglich informiert und hinterfragte Von der Leyens Einordnung der NATO als "ein reines Verteidigungsbündnis".

U.S. M1 Abrams Panzer im Einsatz während des NATO-Manövers

Das russische Verteidigungsministerium zeigte sich überrascht über den jüngsten Appell der deutschen Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, an Russland und die NATO, im Rahmen der OSZE ihre Truppenbewegungen und Truppenstärken offenzulegen. Von der Leyen zufolge gelte das Angebot von Seiten der NATO, "die ein reines Verteidigungsbündnis" sei, schon lange.

„Die Worte der deutschen Verteidigungsministerin haben uns, gelinde gesagt, überrascht. Sie dürfte wohl einfach nicht wissen, dass wir unsere europäischen Partner seit mehr als zwei Jahren auf eigene Initiative und im Geiste des guten Willens durch verschiedene Kanäle über alle Tests und alle größeren Übungen benachrichtigen, was wir eigentlich laut Wiener Abkommen nicht zu machen brauchen“, gab der Sprecher des Verteidigungsministeriums Russlands, Generalmajor Igor Konaschenkow, bekannt. 

Ihm zufolge habe Russland die NATO-Staaten, darunter auch Deutschland, über die jüngste Kampfbereitschaftsprüfung, wie gewohnt, durch die Militärattachés informiert.

Generalmajor Igor Konaschenkow, Amtssprecher des Verteidigungsministeriums Russlands
Generalmajor Igor Konaschenkow, Amtssprecher des Verteidigungsministeriums Russlands

Außerdem hinterfragte Igor Konaschenkow die Behauptung von der Leyens, dass die NATO ein reines Verteidigungsbündnis sei, und erinnerte an die dramatischen Folgen der NATO-Einsätze in Jugoslawien und Libyen:  

„Kann die Verteidigungsministerin Deutschlands, Ursula von der Leyen, der ganzen Welt erklären, vor wem sich die Allianz dort so selbstlos verteidigt hat, ohne mit Bomben zu geizen“

Straßenszene: Belgrad nach Angriffen der NATO

Im Jahr 1999 hatte die NATO unter Verletzung der UNO-Charta eine Operation gegen das ehemalige Jugoslawien gestartet. Nach serbischen Angaben fielen den Bombardements 2.500 Menschen zum Opfer.

Im Jahr 2011 hatte die Allianz in Libyen massive Luftangriffe gegen die Regierung von Muammar al-Gaddafi durchgeführt. Nach dem Sturz Gaddafis versank das Land endgültig im Bürgerkrieg. 

„Es war nicht Russland, das die Zusammenarbeit mit der NATO blockiert hat, sondern umgekehrt. Es war nicht Russland, das die NATO und jedes einzelne ihrer Mitglieder bedroht hat, sondern umgekehrt. Und jetzt, nachdem die NATO die Falschheit des eingeschlagenen Weges verstanden hat, versucht sie, ʻRussland zur Kooperation zu drängenʼ.“

So die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa in Bezug auf die Äußerungen Von der Leyens.