Pünktlich zum Tag der Pressefreiheit: Einreiseverbot für russische Journalisten in Estland

Pünktlich zum  Tag der Pressefreiheit: Einreiseverbot für russische Journalisten in Estland
Am Vorabend des 3. Mais wurde einer russischen Filmcrew die Einreise nach Estland verboten. Heute bestätigten die Polizei und der Grenzschutz von Estland das Einreiseverbot für drei Journalisten von WGTRK, einer russischen staatlichen Fernseh- und Radiogesellschaft. Die Filmcrew wurde nach Russland zurückgeschickt - just am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit.

Estnische und US-amerikanische Fallschirmspringer während einer Lagebesprechung im Trainingscamp Tapa, Estland.

Viktoria Korpan, Sprecherin der estnischen Polizei und des Grenzschutzes, sagte gegenüber dem estnischen Fernsehen:

„Gestern wurde am Grenzübergang Narva-1 bei der Überprüfung der Dokumente festgestellt, dass bei drei Bürgern der Russischen Föderation, welche nach Estland mit einem Touristenvisum einreisen wollten, die Angaben nicht mit dem eigentlichen Zweck der Reise übereinstimmten. In diesem Zusammenhang wurde das Visum der besagten Personen als ungültig erklärt und sie wurden in die Russische Föderation zurückgeschickt.“

Nach den Angaben von Frau Korpan müssen laut dem Artikel 7 der Schengener Regelung bei allen Bürgern aus Drittstaaten an der Grenze Ankunft und Rückfahrt sowie der Zweck ihres Aufenthaltes im Land überprüft werden. Wenn festgestellt werden kann, dass alle Angaben stimmen, dann wird die Einreise nach Estland erlaubt.

Wenn jedoch die einreisende Person keine Dokumente hat, welche den Zweck und die Reisebedingungen auszeichnet, oder sich bei der Untersuchung herausstellt, dass der Zweck der Reise nicht mit den Angaben im Visum übereinstimmt, dann kann das Visum als ungültig erklärt und die betroffene Person ausgewiesen werden.

Die Journalisten waren auf dem Weg in das Dorf Võsu, im estnischen Kreis Lääne-Viru, um die Mitglieder der Expedition „Hommage an die Schiffe des großen vaterländischen Sieges“ zu filmen. Die Expedition sucht nach einem U-Boot, welches 1943 im Finnischen Meerbusen untergegangen war. 

Die Einreiseverweigerung für russische Journalisten nach Estland, scheint einen weiteren Schritt in der Degradation der Beziehungen zwischen Russland und Estland darzustellen. Zwar folgt die Entscheidung der estnischen Grenzbehörden normalen rechtlichen Standards, allerdings gab es zuvor ein jahrelanges informelles Einvernehmen, dass russische Journalisten auf der Basis von Touristenvisa in Estland journalistisch tätig sein konnten, ohne dass dies geahndet wurde. Diese informelle Übereinkunft scheint jetzt aufgekündigt.