Ursula, der Russenschreck: Bundeswehr soll an der russischen Grenze „rotieren“

"Huhu, wir sind schon wieder da": Deutsche Soldaten in Litauen, getarnt als NATO-Übung mit deutschem Marder-Panzer.
"Huhu, wir sind schon wieder da": Deutsche Soldaten in Litauen, getarnt als NATO-Übung mit deutschem Marder-Panzer.
Die Bundeswehr wird „auf Anforderung von außen“ militärische Einheiten an die russische Grenze verlegen. Nach Auskunft des Verteidigungsministeriums „rotieren“ die NATO-Soldaten jedoch. Auf diese Weise könne der Eindruck erweckt werden, dass Deutschland und die NATO nicht gegen die NATO-Russland-Akte verstoßen. Dort wurde festgelegt, dass keine Truppen „dauerhaft“ an der Grenze zur Russischen Föderation stationiert werden.

In den vergangenen Jahren umging die NATO ihre 1997 mit Russland unterzeichnete Grundakte, indem sie keine Truppen in den Staatendes ehemaligen Warschauer Vertrags stationierte. Stattdessen wurden in den baltischen Staaten und in Polen neue NATO-Infrastrukturen mit zivilen Angestellten besetzt.

Nun werden die NATO-Staaten bei ihrem nächsten Gipfeltreffen Anfang Juli in Warschau beschließen, Truppen an der russischen Grenze zu stationieren – aber nicht „dauerhaft“. Die deutsche Bundeskanzlerin hat ein eigenes Kontingent deutscher Soldaten gegenüber US-Präsident Barack Obama bereits mündlich zugesagt, berichtet das Magazin Der Spiegel. Obama hat demzufolge vor allem auf einen Beitrag Deutschlands gedrungen.

Zwar soll das geplante Kontingent immer gleich groß bleiben, aber die einzelnen Soldatinnen und Soldaten werden „rotieren“, heißt es aus dem deutschen Verteidigungsministerium. Der neue Plan der NATO, an der Grenze zur Russischen Föderation aufzurüsten, erinnert fatal an ein Kinderlied aus dem ersten Weltkrieg. Deutsche Kinder sangen unter dem Titel „Hindenburg, der Russenschreck“:

„… und wir wollen uns um ihn
wie die Sterne drehen.“

Inzwischen bestätigte auch das Verteidigungsministerium, dass es „erste Überlegungen und Abstimmungen innerhalb der NATO“ zu diesen Plänen gibt. Entscheidungen würden aber erst beim NATO-Gipfel in Warschau im Juli verkündet. Zugleich sei der Bundesregierung aber die „Beachtung der NATO-Russland-Akte“ wichtig. Deswegen würden die Bundeswehr-Soldaten „rotieren“.

Um die weitere Aufrüstung im Rahmen der NATO zu rechtfertigen, lautet die öffentliche Sprachregelung, dass die baltischen Staaten „auf mehr Schutz dringen“. Deutschland schickt die Soldaten daher offiziell auf Bitten der NATO.Das westliche Bündnis will in den drei baltischen Ländern sowie in Polen und Rumänien Bataillone aufstellen.

Deutschland ist innerhalb der NATO als besonderer Partner für Litauen zuständig. Derzeit ist die Bundeswehr mit bis zu 200 Mann bereits in dem baltischen Land im Einsatz. Dabei geht es vor allem darum, die militärischen Übungen zu intensivieren.

Seit mehreren Monaten führen NATO-Staaten zudem regelmäßige Manöver in Skandinavien und den osteuropäischen Staaten durch. Aktuell befinden sich 5.500 Soldaten in Manövern und zu „Ausbildungszwecken“ in den östlichen NATO-Staaten, berichtet N-TV.

Die Zahl der Manöver, an denen sich die Bundeswehr beteiligt, stieg im Vergleich zum Vorjahr um etwa 25 Prozent von 16 auf 21. An der Überwachung des Luftraums über dem Baltikum haben sich deutsche Kampfjets vor allem im zweiten Halbjahr 2015 beteiligt.