Poroschenko: „Das Referendum in den Niederlanden ist ein Angriff auf die europäischen Werte“

Poroschenko: „Das Referendum in den Niederlanden ist ein Angriff auf die europäischen Werte“
Nachdem sich die Niederländer in einem Volksentscheid gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ausgesprochen haben, hat der ukrainische Präsident sich zu Wort gemeldet und das demokratische Abstimmungsverhalten als "Unterminierung der Einheit Europas" sowie "Angriff auf europäische Werte" bezeichnet und betont, dass dies weder das Freihandelsabkommen noch die "Integration der Ukraine in die EU" bremsen werde.

Der niederländische Premier Mark Rutte im Gespräch mit Zyperns Präsident Nicos Anastasiades, Brüssel März 2016

Das Referendum in den Niederlanden sollte die Einheit Europas unterminieren, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und betonte:

„… Das wahre Ziel des Referendums ist nicht das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU. Das ist ein Angriff auf die Einheit Europas, auf die Verbreitung der europäischen Werte. Davon zeugt auch die Diskussion im Vorfeld des Referendums.“

Poroschenko dankte denjenigen, die für das Abkommen abgestimmt und plädiert haben.

Wie der ukrainische Präsident bemerkte, "liegt nun der Ball bei der Regierung“ und dem Parlament der Niederlande, weil Volksentscheide nur einen beratenden Charakter hätten. Er fügte hinzu, dass Kiew „seinen Weg in die Europäische Union nicht verlassen wird, inklusive eines umfassenden Freihandelabkommens".

Das Referendum in den Niederlanden hat am 6. April stattgefunden. Die Abstimmung ist für gültig anerkannt worden. Nach bisherigen Hochrechnungen haben 36 Prozent der Wähler für die Ratifizierung gestimmt, 64 Prozent sprachen sich dagegen aus. 

Die endgültigen Wahlergebnisse müssen am 12. April bekannt gemacht werden. Wenn die Hochrechnungen stimmen, muss das Parlament seinen Beschluss zur Vereinbarung überprüfen und nachabstimmen. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat die Revision des früheren Beschlusses nicht ausgeschlossen.