Steinmeiers Moskau-Besuch: Versöhnliche Worte zum deutsch-russischen Verhältnis

Russlands Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow im Gespräch mit Außenminister Minister Frank-Walter Steinmeier im Kreml, Moskau, 23. März 2016.
Russlands Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow im Gespräch mit Außenminister Minister Frank-Walter Steinmeier im Kreml, Moskau, 23. März 2016.
Im Rahmen seines Besuches in Moskau nimmt Frank-Walter Steinmeier gegenüber Interfax Stellung zu einer möglichen Konfliktlösung in der Ukraine. Auch äußerte der deutsche Außenminister seine Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Moskau.

Die Lockerung der Sanktionen gegen Russland hängt direkt mit Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zusammen, so der Außenminister Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, während seines Besuches in Moskau.

„Je weiter wir die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen voranbringen, desto früher kommt die Lockerung der Sanktionen in Betracht. Wir sollen jetzt alles geben, um dieses Abkommen in der kürzesten Zeit umzusetzen“, bemerkte Steinmeier zu der Frage, ob auf dem bevorstehenden EU-Gipfel im Juni die Sanktionen gegen Russland teilweise oder vollständig aufgehoben werden können.

Auch kommentierte Steinmeier die Aussagen seines italienischen Amtskollegen Paolo Gentillioni. Dieser erklärte die Einschätzungen von Berlin und Paris über den Fortschritt in der Umsetzung von den Minsker Vereinbarungen zum Schlüsselfaktor bei der möglichen Ausweitung oder Aufhebung der Sanktionen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow verwies am Mittwoch erneut darauf, dass Russland nur Mittler, nicht aber für die Umsetzung verantwortlicher Akteuer bei den Minsk-Verhandlungen ist. Er kritisierte die ukrainische Regierung dafür, dass sie Umsetzung der Vereinbarungen verschleppt.

"Die Untätigkeit in Kiew ist der größte Stolperstein zu einer Friedenslösung für den Osten der Ukraine."

Italiens Außenminister Paolo Gentiloni flüstert mit der europäischen Außenbeauftragten Federica Mogherini, Paris, März 2016.

Als ein Beispiel nannte Lawrow die von Deutschland eingebrachte Idee, in den aufständischen Volksrepubliken in diesem Sommer Wahlen durchzuführen. Auch dieser Vorschlag werde von Kiew blockiert.

Steinmeier teilte Interfax darüber hinaus seine Einschätzung zu den Beziehungen zwischen Russland und der EU mit.

„Russland ist der größte EU-Nachbar. Gute Nachbarschaft ist von beiderseitigem Interesse. Nach den Erschütterungen des 20. Jahrhunderts sind wir Deutsche dafür verantwortlich, neue Wege des Dialogs zu finden und Konfliktlösungen anzubieten. Das machen wir auf verschiedenen Ebenen und auf mehreren Foren. Ich persönlich stehe in einem sehr nahen und regelmäßigen Kontakt mit meinem Amtskollegen Sergej Lawrow.“

Wir sollten aber auch nicht verkennen, dass die EU und Russland zur Zeit in vielen wichtigen Fragen Meinungsverschiedenheiten haben, die zusammen beizulegen sind. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir unsere zahlreichen gemeinsamen Kontakte weiter ausbauen, die Deutschland und Russland in Gesellschaft, Kultur, Wirtschaft und Politik haben“.

Als Vorbild lobte Steinmeier das Jahr des Jugendaustausches 2016/2017, das von den Außenministerien unterstützt wird und fügte hinzu:

„Ein weiteres gutes Beispiel ist das Abkommen zwischen dem Verein der Spitzenuniversitäten Russlands und dem Deutschen Akademischen Austauschdienst. Auf diese Weise werden wir dafür arbeiten, dass die kommenden Generationen diese Beziehungen weiter pflegen und vielleicht näher zueinander finden.“