Außenminister des Normandie-Quartetts verhandeln in Paris über Urnengang im Donbass

Außenminister des Normandie-Quartetts verhandeln in Paris über Urnengang im Donbass
Die Außenminister Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs treffen sich heute in Paris, um über die Durchführung von Wahlen in Donbass sowie über humanitäre Aspekte und Sicherheitsfragen zu beraten. Nach der Meinung des deutschen Chefdiplomaten Frank-Walter Steinmeier könnte dieses Treffen im Normandie-Format eine Schlüsselrolle bei der friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise spielen.

Quelle: RT

Heute kommen in der französischen Hauptstadt die Außenminister Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine im sogenannten „Normandie-Format“ zusammen, um die aktuelle Sachlage in der Ukraine und die bevorstehenden Wahlen im Donbass zu erörtern.

Die vorhergehende Zusammenkunft im Vierer-Format hat am 13. Februar 2016 in München stattgefunden. Daran nahmen Russlands Außenminister Sergei Lawrow, sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Chefdiplomat Pawel Klimkin teil. Frankreich wurde wegen des Rücktritts von Laurent Fabius durch den politischen Direktor der französischen Außenbehörde, Nicolas de Rivière, vertreten.    

Nach dem Treffen gab Sergei Lawrow bekannt, dass die Minister in der Meinung übereingekommen waren, dass es notwendig sei, beide Konfliktparteien – sowohl Kiew als auch den Donbass – zu beeinflussen, damit sie die Vereinbarungen über den Waffenstillstand erfüllten. Russland machte Deutschland und Frankreich darauf aufmerksam, dass Kiew die Beteiligung von Vertretern der Volksrepubliken Lugansk und Donezk an dem Gemeinsamen Kontroll- und Koordinierungszentrum für Fragen des Waffenstillstandes und seiner Überwachung verhindert hatte.         

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin erklärte nach der Zusammenkunft, dass die Verhandlungen des Normandie-Quartetts eine Grundlage für weitere Treffen geschaffen hätten.   

Quelle: Ruptly

Das Normandie-Format

Das sogenannte „Normandie-Format“ entstand nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine im Sommer 2014 in Frankreich, wo die friedliche Beilegung der ukrainischen Krise thematisiert wurde. Später wurden vier Treffen in diesem Format auf höchster Ebene durchgeführt. Auf Ebene der Außenminister fanden sie schon neunmal statt.    

Es sei daran erinnert, dass die Staats- und Regierungschefs Russlands, Frankeichs, Deutschlands und der Ukraine am 6. Juni bei den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages der Landung der Alliierten in der Normandie eine Reihe von Treffen abhielten. Dabei regten der französische Präsident François Hollande und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko zu einem Treffen an. Ihr Gespräch dauerte 15 Minuten und sein Inhalt wurde nicht bekannt.  

Später teile der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mit, dass Wladimir Putin und Petro Poroschenko hauptsächlich die Ereignisse im Osten der Ukraine besprochen hätten. Die beiden Politiker hätten für ein schnelles Ende des Blutvergießens und der militärischen Handlungen beiderseits der Frontlinie - seitens der ukrainischen Armee und seitens der Volksabwehr – plädiert.