Medwedew: Syrienkonflikt kann nur durch Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA beendet werden

Medwedew: Syrienkonflikt kann nur durch Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA beendet werden
Die Beziehungen zwischen der NATO und der Russischen Föderation bewegen sich in die Richtung eines neuen Kalten Krieges, erklärte der russische Premierminister Dmitrij Medwedew im Rahmen einer Podiumsdiskussion während der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Politik der NATO sei „unfreundlich und intransparent“, betonte Medwedew.

„Fast täglich werden wir als die fürchterlichste Bedrohung für die NATO oder Europa insgesamt, Amerika oder spezifische andere Länder bezeichnet“, sagte Medwedew. „Und das, obwohl die tatsächlichen Gefahren, die es in unserer kleinen Welt gibt – und ich hoffe, Sie alle verstehen das – komplett andere sind.“

Fühlt sich falsch wiedergegeben: UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon

Zu einem früheren Zeitpunkt des Tages hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Pläne für eine massive militärische Aufstockung der Ostflanke des Bündnisses – der größten seit Ende des Kalten Krieges – vorgelegt, um, wie er sagte, „Russlands Aktionen gegenzusteuern“. Die Beziehungen zu Russland würden, so Stoltenberg, auf „Verteidigung und Dialog“ beruhen.

Medwedew betonte hingegen, dass nur Terroristen an Einfluss gewännen und von Spannungen zwischen Russland und dem Westen profitierten. „Der Terrorismus ist eine Herausforderung für die Zivilisation als Ganzes“, so Medwedew. „Wir dürfen Terroristen nicht einteilen in Freunde, Feinde, Extremisten oder ‚Moderate‘“.

„Ich denke, Daesh [arabische Bezeichnung für IS] schuldet einigen meiner Kollegen Dank, vor allem westlichen Führern, die eine Kooperation zwischen den Nachrichtendiensten verhindern“, fuhr Medwedew fort. Er wies in diesem Zusammenhang auf den Anschlag auf das russische Passagierflugzeug über Sinai, die Terroranschläge in Paris, London, Israel, Pakistan, dem Irak und vielen anderen Ländern, sowie auf öffentliche Enthauptungen und brutale Gewalttaten hin als klaren Beweis dafür, dass der internationale Terrorismus keine Grenzen respektiere.

Gleichzeitig wies Medwedew Anschuldigungen zurück, wonach die russischen Luftschläge im Antiterrorkampf in Syrien Zivilisten ins Visier nähmen. „Bis jetzt hat niemand irgendeinen Beweis dafür erbracht, dass unsere Luftschläge Zivilisten ins Visier nähmen.“

Der französische Premierminister Manuel Valls, der vor Medwedew sprach, hatte Moskau dazu aufgefordert, seine Anti-IS-Operation zu unterbrechen, da dies für den Friedensprozess in Syrien entscheidend wäre. „Frankreich respektiert Russland und seine Interessen“, erklärte Valls. „Aber wir wissen, dass ein Ende russischer Bombardements gegen Zivilisten erforderlich ist, um wieder zurück auf den Weg zum Frieden zu finden.“

Blick durch das Zielfernrohr eines

Der russische Premierminister hingegen rief seine westlichen Kollegen dazu auf, nicht mit Bodenoperationen in Syrien zu drohen, da Moskau sein Möglichstes unternehme, um den Weg für einen dauerhaften Frieden im kriegsgeschüttelten Land zu bahnen:

„Es ist uns wichtig, einen einheitlichen syrischen Staat zu retten. Wir wollen das Land davor bewahren, in konfessionell begründete Fragmente zu zerfallen. Die Welt kann sich kein weiteres Libyen, Jemen oder Afghanistan mehr leisten. Die Folgen eines solchen Szenarios wären fürchterlich für den gesamten Nahen Osten. Es ist offensichtlich, dass nur eine ernsthafte Kooperation zwischen Russland und den USA die Situation in Syrien beruhigen kann. Ich möchte deutlich machen, dass eine reguläre Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA entscheidend sein wird. Und mit regulär meine ich täglich.“