Steinmeier tritt für Wiederaufnahme der Gespräche im Rahmen des Russland-NATO Rates ein

Steinmeier tritt für Wiederaufnahme der Gespräche im Rahmen des Russland-NATO Rates ein
Der bundesdeutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Russland ihm Rahmen des Russland-NATO Rates ausgesprochen. Wladimir Putin soll gegenüber Steinmeier ebenfalls Interesse an einer "Rückkehr zu institutionalisierten Gesprächsformaten mit dem Westen" geäußert haben.

„Ich selbst habe im letzten NATO-Rat versucht, den NATO-Russland-Rat wiederzubeleben. Es gab zwar ein wenig Gegrummel, aber viel mehr Zustimmung als ich erwartet hatte. Ich vermute, dass wir in einiger Zeit das Angebot machen können, auf Botschafterebene in Brüssel in die Gespräche zurückzukehren.“

Quelle: Ruptly

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hätte schon Interesse signalisiert an „einer Rückkehr zu institutionalisierten Gesprächsformaten mit dem Westen“, so Steinmeier in einem Interview mit der FAZ. Bei einer Pressekonferenz am gestrigen Montag hatte er sich inhaltlich erneut in einer ähnlichen Richtung geäußert.

Der Russland-NATO Rat ist eine Weiterentwicklung des seit 1997 existierenden „Gemeinsame Ständige NATO-Russland-Rat“ und dient der Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Im Rahmen der Ukraine-Krise wurde der Russland-NATO Rat jedoch im September 2014 ausgesetzt.

Schon einen Tag vorher hatte Steinmeier bei seiner Antrittsrede vor dem Ständigen Rat der OSZE zur Übernahme des OSZE-Vorsitzes darauf hingewiesen, dass das "Augenmerk des deutschen Vorsitzes" darauf liegen wird den "Dialog [zu] erneuern, Vertrauen neu aufzubauen sowie die Sicherheit wiederherzustellen".

Auch wenn Russland nicht namentlich genannt wurde, so ist doch klar, dass es ohne Russland keine Lösung der momentanen Konflikte in Europa geben kann. Dass die nun schon bestehenden Plattformen wieder genutzt werden, scheint ein erster Schritt in Richtung Dialog zu sein.